National

„Dringliches Umsteuern erforderlich“ – ZUERST!-Interview mit Jens Kestner (MdB) zu seiner Kandidatur für den AfD-Landesvorsitz in Niedersachsen

Mit der Ankündigung seiner Kandidatur für den AfD-Landesvorsitz in Niedersachsen hat der Northeimer Bundestagsabgeordnete Jens Kestner einigen medialen Staub aufgewirbelt, von einem „Putsch“ war mitunter...

Zur Rechtsgrundlage der Ausgangssperre: Was sagt das Infektionsschutzgesetz?

Die jüngsten Debatten über Ausgangssperren und sonstige Einschnitte in das Alltagsleben der Bundesbürger nennen immer wieder das Infektionsschutzgesetz als juristische Grundlage. Doch was steckt im...

Kanzleramtschef Braun zu Ausgangssperren: „Wir werden uns das Verhalten der Bevölkerung an diesem Wochenende anschauen“

Berlin. Kanzleramtschef Helge Braun hat verkündet, es hänge vom bevorstehenden Wochenende ab, ob die Regierung in Deutschland Ausgangssperren zur Eindämmung des Corona-Virus‘ verhängen wird. „Wir werden...

Bundeswehreinsatz im Innern rückt näher: 50 Anträge auf Amtshilfe eingegangen

Berlin/Suhl. „Die Bundeswehr bereitet sich nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer darauf vor, verstärkt einzuspringen, wenn zivile Kräfte erschöpft sein sollten“, berichtet...

Corona-Krise: Bayerns Ministerpräsident droht mit Ausgangssperre

München. Zur Eindämmung des Corona-Virus droht der bayerische Ministerpräsident Markus Söder nun offen mit einer Ausgangssperre für sein Bundesland. „Wenn sich viele Menschen nicht freiwillig...

Corona-Krise: Linksextremisten rufen zu militanten Aktionen und Anschlägen auf

Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Linksextremisten rufen offen zu militanten und terroristischen Anschlägen auf. Auf dem linksterroristischen Internetportal „indymedia“ wurde am Dienstag ein Aufruf zum...

SPD-Vorsitzende Esken fordert Berufsverbot für AfD-Mitglieder im Öffentlichen Dienst

Berlin. Lange Zeit war es still geworden um die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken, mit einem Angriff auf die AfD bringt man sich aber leicht zurück...

Bund und Länder schlagen drastische Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus vor

Berlin. Bund und Länder wollen drastische Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus ergreifen. Gottesdienste aller Glaubensrichtungen, Treffen in Vereinen und Busreisen sollen verboten werden, ebenso...

Endlich reagiert auch die Bundesrepublik: Grenzschließungen ab Montag angekündigt

Berlin. Erst nachdem das Gros europäischer Staaten die Schließung seiner Grenzen angesichts der Corona-Krise verkündet hat, zieht die Bundesrepublik ab Montagmorgen 8 Uhr mit Grenzschließungen...

Verfassungsschutz: AfD-„Flügel“ soll „gesichert rechtsextremistisch“ sein

Berlin. Der rechtsnationale „Flügel“ in der AfD wird vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Dies verkündete Verfassungsschutzpräsident Thomas...

Bundeskabinett: Vorgeblich diskriminierende Begriff im Strafrecht sollen ausgetauscht werden

Berlin. Nach Auffassung der deutschen Bundesregierung ist der Strafrechtskatalog reformbedürftig, da heute als diskriminierend empfundene Begriffe wie „Abartigkeit“ oder „Schwachsinn“ darin...

Linker Terror: Brandanschlag auf Auto des Berliner AfD-Vorsitzenden

Berlin. In der Nacht zu Dienstag ist im Stadtteil Charlottenburg ein Brandanschlag auf das Fahrzeug des Berliner AfD-Vorsitzenden und EU-Abgeordneten Nicolaus Fest ausgeübt worden. Das...

Österreich bleibt standhaft: „Wer Frauen und Kinder aufnimmt, nimmt genauso die Väter und die Männer auf“

Wien. „Wer Frauen und Kinder aufnimmt, nimmt genauso die Väter und die Männer auf“, brachte es Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gestern im ORF auf...