National

„Vorbeugen ist besser als Chinesen“ – Kommentar von ZUERST!-Chefredakteur Manuel Ochsenreiter

„Vorbeugen ist besser als Chinesen.“ Dieser Titel eines satirischen Liedes eines niederländischen Ra­diosenders hat die Wogen der Empörung bei unserem Nachbarn höher schlagen lassen. Traf...

Rheinland-Pfalz: FDP wirft kritische Abgeordnete aus der Fraktion – Ampel-Koalition mit nur noch einer Stimme Mehrheit

Mainz. Die FDP-Bildungspolitikerin Helga Lerch ist aus der rheinland-pfälzischen Fraktion ihrer Partei ausgeschlossen worden. Anlaß waren wiederholt kritische Positionen zur Bildungspolitik der rot-gelb-grünen...

Linksterroristen bedrohen Werte-Union mit Waffengewelt – „Hinweise auf Antifa“

Der Vorsitzende der konservativen CDU-Gruppierung Werte-Union, Alexander Mitsch, wird nach eigener Auskunft massiv bedroht. In den Briefkasten seines Privathauses seien „Haß-Schreiben mit Andeutung von...

Thüringen: Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) für Koalition von Union mit Linken

Erfurt. Nachdem die frühere Ministerpräsidentin Thüringens, Christine Lieberknecht (CDU), dem Vorschlag einer Übergangsregierung unter ihrer Führung eine Absage erteilt hat, sprach sie sich heute für...

SPD-Politiker Johannes Kahrs in der Kritik: Spende der Warburg-Bank erschüttert Hamburger SPD

Hamburg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs steht im Mittelpunkt einer Spendenaffäre, die kurz vor der Hamburger Bürgerschaftswahl am Sonntag hochkocht. Konkret geht es um Spenden der...

Mitte-rechts-Kooperation in Brandenburg: AfD, CDU und NPD stimmen gemeinsam für Antrag

Velten. In der einige Kilometer nördlich von Berlin liegenden Kleinstadt Velten hat ein Antrag der Wählergemeinschaft „Pro Velten“ für Aufsehen gesorgt. Die parlamentarische Initative mit...

Vor Hamburg-Wahl am Sonntag: AfD-Umfragewerte steigen

Hamburg. Die am kommenden Sonntag anstehende Bürgerschaftswahl ist die einzige Wahl eines Landesparlaments in diesem Jahr, zumindest die einzige planmäßige Wahl. Seit 2015 regieren SPD...

Thüringen: Neues von der Regierungskrise – Treffen der Altparteien am Montag

Erfurt. „Erstmals seit der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten am 5. Februar wollen sich an diesem Montag in Erfurt Vertreter von...

AfD Baden-Württemberg: AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Alice Weidel führt den Landesverband

Stuttgart. „Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, ist zur neuen Vorsitzenden des AfD-Landesverbandes Baden-Württemberg gewählt worden. Der Landesverband gilt als zerstritten und...

Die Altparteien und die Demographie: AfD-Anfrage bringt die Etablierten auf die Palme

Dresden. Viel Wirbel um nichts: mit einer Kleinen Anfrage im Sächsischen Landtag hat die AfD-Fraktion die etablierten Parteien jetzt in Rage gebracht. Die AfD erkundigt...

Beschaffungsdesaster bei der Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer verspricht Sofortprogramm

Berlin. Es ist zunächst nicht mehr als eine Ankündigung: mit einem Sofortprogramm für die vereinfachte Beschaffung von Material und Ausrüstung will Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer Dauerprobleme der...

Polizisten unter Druck: Fast die Hälfte leidet unter dem „Rassismus“-Vorwurf

Wiesbaden. Szenen aus einem verwirrten Land: der Vorwurf von „Fremdenfeindlichkeit“ und „Rassismus“ soll fast jeden zweiten Polizisten in Hessen psychologisch belasten. Das hat eine Befragung...

Nach Kemmerich-Rückzug: Kramp-Karrenbauer verkündet baldigen Rücktritt vom CDU-Parteivorsitz – Kritik an Merkel

Berlin/Erfurt. Nach dem unrühmlichen Abgang von FDP-Kurzzeit-Ministerpräsident Kemmerich, der sich dem politischen Druck aus Berlin beugte, hat die Thüringen-Affäre nun ihr nächstes „Opfer“:...