National

Der BND schlief: Hätte der Dresdner Messermord verhindert werden können?

Berlin/Dresden. Der Messerangriff in Dresden, bei dem am 4. Oktober ein Mann tödlich verletzt worden war, hätte vermutlich verhindert werden können, wenn der BND ausländische...

„Sonntagsfrage“: INSA sieht Alternative für Deutschland (AfD) wieder bei 12 Prozent

Berlin. Obwohl sich die AfD mit einer unkoordiniert wirkenden Positionierung zum Corona-Virus und vor allem den sich über Monate hinziehenden Personalquerelen nicht mit Ruhm bekleckert,...

Kritik an Merkels Corona-Politik: Fachleute fordern sofortigen Strategiewechsel

Berlin. Gegen die Corona-Politik der Bundesregierung regt sich Widerstand: Wissenschaftler, Ärzte und Verbände forderten am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz einen umgehenden Strategiewechsel und legten...

Hamburg will „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen: „Es gibt Rassismus, aber keine Rassen“

Hamburg/Berlin. Die Hansestadt Hamburg will jetzt den im Grundgesetz verankerten Begriff „Rasse“ mithilfe einer Bundesratsinitiative aus dem Grundgesetz verbannen. Die grüne Justizsenatorin Anna Gallina...

Corona-Lockdown: Ab 2. November sollen alle Gastronomiebetriebe schließen – Schulen und Kindergärten bleiben geöffnet

Berlin. „Bund und Länder wollen zur Eindämmung der Corona-Pandemie Gastronomiebetriebe trotz heftiger Proteste vom 2. November für den restlichen Monat schließen. Das erfuhr die Deutsche...

Jeder Bürger ein Blockwart: SPD-Fraktionschef Kutschaty will „Corona-Tagebücher“ – Gesundheitspolitiker Lauterbach will Privatwohnungen kontrollieren

Düsseldorf. Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hat einen höcht umstrittenen Vorschlag in die Corona-Debatte eingebracht. Er bittet die Bürger darum, ihre...

Wieder zahlreiche Corona-Proteste: Mainstream-Medien üben sich in pauschaler Diffamierung

Berlin/Weiden. In einer Reihe von Städten kam es auch am zurückliegenden Wochenende wieder zu anhaltenden Protesten gegen die Corona-Maßnahmen der Politik. Aufgerufen hatte in den...

Kein Platz für Tschetschenen-Islamisten: Österreich ruft Task Force ins Leben

Wien. Angesichts der jüngsten islamistischen Übergriffe in Paris und Dresden, aber auch mit Blick auf die Umtriebe des „politischen Islam“ im eigenen Land will die...

Ein Sieg gegen den Genderwahn: Potsdamer Verfassungsgericht kippt „Paritätsgesetz“

Potsdam. Ein Sieg für die Vernunft und gegen ausufernde Gender-Politik – das ist das Urteil des Potsdamer Verfassungsgerichts, das am Freitag das Brandenburger „Wahländerungsgesetz“, konkret:...

Allensbach-Umfrage: Mehrheit der Deutschen ist über die Wiedervereinigung glücklich

Allensbach. Die Mehrheit der Bundesbürger sieht die (kleindeutsche) Wiedervereinigung vor 30 Jahren nach wie vor positiv. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für...

Ex-Verfassungsrichter Papier kritisiert Corona-Maßnahmen: Unverhältnismäßig und teils „offensichtlich rechtswidrig“

Berlin. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt in einem dieser Tage erschienenen Buch vor der Aushöhlung des Rechtsstaates in der Corona-Krise (Titel: „Die Warnung. Wie...

Gefährliche Gäste: Derzeit rund 1000 islamistische Gefährder in Deutschland

Berlin. Eine explosive Spätfolge der Grenzöffnung 2015: in Deutschland leben derzeit 619 Menschen, die Sicherheitsbehörden als „islamistische Gefährder“ einstufen. Hinzu kommen mit Stand...

Dammbruch: Hamburg will in Privatwohnungen Einhaltung der Corona-Vorschriften kontrollieren

Hamburg. Im Hamburg sollen jetzt auch Privatwohnungen von der Polizei daraufhin überprüft werden, ob die Corona-Vorschriften eingehalten werden. Das kündigte SPD-Innensenator Grote an. Abonniere...