National

Schwere „Integration“ in Zeiten der Seuche: Asylanten mißachten Kontaktsperre
National
5

Schwere „Integration“ in Zeiten der Seuche: Asylanten mißachten Kontaktsperre

28. März 2020
Dresden/München. Vorgebliche „Flüchtlinge“ und „Schutzsuchende“ tun sich offenbar mit dem derzeitigen Corona-Reglement in Deutschland besonders schwer. Immer wieder machen Meldungen die Runde, wonach...
Lungenexperte und Ex-MdB Wodarg warnt: Corona-Maßnahmen hebeln die Demokratie aus
National
6

Lungenexperte und Ex-MdB Wodarg warnt: Corona-Maßnahmen hebeln die Demokratie aus

26. März 2020
Berlin. Eine der wenigen besonnenen Stimmen ist in der derzeitigen aufgeheizten Corona-Diskussion der Lungenarzt, Epidemiologe und frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wodarg. Er warnte in letzter Zeit...
Wegen Corona: Bundeswehr muß Afghanistan-Truppe abspecken
National
1

Wegen Corona: Bundeswehr muß Afghanistan-Truppe abspecken

26. März 2020
Berlin/Kabul. Die Corona-Epidemie führt zu vielen unerwarteten Entwicklungen. So muß jetzt wegen Corona auch die Bundeswehr ihren Einsatz in Afghanistan deutlich herunterfahren. Um die medizinischen...
Wegen Corona und Internet-Propaganda: Noch mehr Internet-Zensur soll durchgedrückt werden
National
2

Wegen Corona und Internet-Propaganda: Noch mehr Internet-Zensur soll durchgedrückt werden

26. März 2020
Berlin. Parallel zu massiven Einschränkungen von Grund- und Bürgerrechten will die Bundesregierung vor dem Hintergrund der Corona-Krise jetzt offenbar auch Eingriffe in die sozialen Netzwerke...
Kriminalistatistik: 27,5 Prozent mehr Übergriffe auf Polizisten – ein Drittel der Täter sind Ausländer
National
4

Kriminalistatistik: 27,5 Prozent mehr Übergriffe auf Polizisten – ein Drittel der Täter sind Ausländer

25. März 2020
Berlin. Übergriffe auf Polizisten nehmen weiter zu. Wie aus der jetzt veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik hervorgeht, registrierten die Behörden 2019 fast 15.000 solcher Fälle, was einem...
Baum warnt vor Abbau von Grundrechten: „Ausbau des Überwachungsstaates ohne Not“
National
1

Baum warnt vor Abbau von Grundrechten: „Ausbau des Überwachungsstaates ohne Not“

24. März 2020
Berlin. Angesichts massiver Eingriffe in Grund- und Bürgerrechte, mit denen die Bundesregierung der Corona-Epidemie Herr werden will, regt sich deutlicher Widerspruch. Zu Wort gemeldet hat...
Kommunalwahl in Bayern: CSU fährt zweitschlechtestes Ergebnis ein
National
2

Kommunalwahl in Bayern: CSU fährt zweitschlechtestes Ergebnis ein

24. März 2020
München. Die bayerische Kommunalwahl am vorletzten Wochenende kennt einen großen Verlierer: die CSU. Sie konnte im landesweiten Durchschnitt nicht einmal 40 Prozent der Wählerstimmen auf...
Reisefreiheit nur für EU-Bürger außer Kraft gesetzt: Asylanten dürfen nach wie vor einreisen
National
1

Reisefreiheit nur für EU-Bürger außer Kraft gesetzt: Asylanten dürfen nach wie vor einreisen

24. März 2020
Berlin. Obwohl die Bundesrepublik wegen der Corona-Epidemie ihre Grenzen vorübergehend dichtgemacht hat, gelten die Einreiseverbote nicht für Asylbewerber. Wie seit eh und je genügt es...
AfD-Gesundheitspolitiker Stephan Bothe im ZUERST!-Gespräch: Regierungen handeln planlos und fahrlässig
National
7

AfD-Gesundheitspolitiker Stephan Bothe im ZUERST!-Gespräch: Regierungen handeln planlos und fahrlässig

24. März 2020
ZUERST!: Herr Bothe, wie beurteilen Sie das Krisenmanagement der Niedersächsischen Landesregierung angesichts der Corona-Epidemie? Stephan Bothe (AfD): Um es mit einem Wort zu sagen: Dilettantisch....
„Neun-Punkte-Plan“ gegen Corona-Krise: Bund und Länder wollen „Kontaktverbot“ statt Ausgangssperre
National
4

„Neun-Punkte-Plan“ gegen Corona-Krise: Bund und Länder wollen „Kontaktverbot“ statt Ausgangssperre

22. März 2020
Berlin. „Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus sollen künftig Ansammlungen von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit verboten sein. Darauf einigten sich nach...
Richtungsstreit in der AfD: Auflösung des „Flügel“ steht bevor
National
4

Richtungsstreit in der AfD: Auflösung des „Flügel“ steht bevor

22. März 2020
Berlin. Nachdem der AfD-Bundesvorstand die Auflösung des „Flügel“, der rechtsnationalen Vereinigung von AfD-Mitgliedern innerhalb der Partei, beschlossen hat, erklärte einer der Führungsfiguren, der...
„Dringliches Umsteuern erforderlich“ – ZUERST!-Interview mit Jens Kestner (MdB) zu seiner Kandidatur für den AfD-Landesvorsitz in Niedersachsen
National
7

„Dringliches Umsteuern erforderlich“ – ZUERST!-Interview mit Jens Kestner (MdB) zu seiner Kandidatur für den AfD-Landesvorsitz in Niedersachsen

21. März 2020
Mit der Ankündigung seiner Kandidatur für den AfD-Landesvorsitz in Niedersachsen hat der Northeimer Bundestagsabgeordnete Jens Kestner einigen medialen Staub aufgewirbelt, von einem „Putsch“ war mitunter...
Zur Rechtsgrundlage der Ausgangssperre: Was sagt das Infektionsschutzgesetz?
National
6

Zur Rechtsgrundlage der Ausgangssperre: Was sagt das Infektionsschutzgesetz?

20. März 2020
Die jüngsten Debatten über Ausgangssperren und sonstige Einschnitte in das Alltagsleben der Bundesbürger nennen immer wieder das Infektionsschutzgesetz als juristische Grundlage. Doch was steckt im...