National

Flügelkämpfe und Intrigen: Wohin treibt die AfD?

Berlin. Es gibt Neues von den parteiinternen Querelen bei der AfD. Der vom Parteivorstand seiner Mitgliedschaft enthobene frühere brandenburgische Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Kalbitz geht...

Die große Gefahr: Verteidigungsministerium will „Rechtsextremismus“ beim KSK bekämpfen

Berlin. Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) sieht dringenden Handlungsbedarf – aber nicht etwa bei der Ausstattung der Bundewehr mit Winterstiefeln und funktionierendem Gerät, sondern beim...

Hamburg will noch mehr Zuwanderung: „Wir sind eine Einwanderungsstadt“

Hamburg. Die Hansestadt Hamburg hat angekündigt, ihre Ausländerbehörde zu einer Migrationsbehörde umzuwandeln. Damit will die rot-grüne Landesregierung auch ein Zeichen für noch mehr...

Dicke Luft wegen Berliner Polizeigesetz: Beamte unter Pauschalverdacht

Berlin. Bei der Berliner Polizei herrscht massiver Unmut über den grünen Justizsenator Dirk Behrendt. Dieser will neue „Anti-Diskriminierungs“-Regeln im künftigen Berliner Polizeigesetz...

Brandbrief des KSK-Kommandeurs: AfD-Verteidigungspolitiker Jan Nolte übt harsche Kritik

Calw. Nachdem in der vergangenen Woche der Fall eines mutmaßlichen Rechtsextremisten im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr für mediale Aufmerksamkeit gesorgt hatte, wandte sich KSK-Kommandeur...

Nach brutalem Überfall: Innenministerium warnt vor linksextremer Gewalt

Stuttgart. Ein besonders brutaler Übergriff von Linksextremisten hat nun sogar die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg aufgeschreckt. Am vorletzten Samstag waren drei Männer, die sich...

US-Fremdvogt Grenell legt nach: „Sie kennen die Amerikaner nicht!“

Washington/Berlin. Der scheidende US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, tritt nach: er hat jetzt unverhohlen angekündigt, daß der amerikanische Druck auf Deutschland auch künftig...

Lagebild der Polizei: Fast die Hälfte aller NRW-Polizisten wurde 2019 Opfer von Gewalt

Düsseldorf. Polizisten sehen sich immer häufiger mit bewaffneten Übergriffen konfrontiert. Das geht aus einem aktuellen Lagebild der Polizei in Nordrhein-Westfalen hervor, das jetzt unter dem...

Wiener FPÖ demonstriert gegen Corona-Maßnahmen: „Akt der staatsbürgerlichen Notwehr“

Wien. In Österreich hat sich die FPÖ jetzt definitiv an die Spitze des Widerstands gegen die Corona-Maßnahmen gesetzt. Nachdem die Freiheitlichen in den letzten Wochen...

Merz will den Sozialstaat ausdünnen: „Alle staatlichen Leistungen auf den Prüfstand stellen“

Berlin. Friedrich Merz, Vertreter des Konzernflügels in der CDU und Vorsitzender des Aufsichtsrates der deutschen Filiale des Finanzkonzerns BlackRock, will die Corona-Krise dazu nutzen, die...

Bundesinnenministerium stellt klar: Rechte dominieren die Corona-Demonstrationen nicht

Berlin. Jetzt muß sich sogar das Bundesinnenministerium der Hetze widersetzen. Das Ministerium sieht nämlich keine dominierende Rolle von „Rechtsextremisten“ bei den Demonstrationen gegen die...

In der AfD brodelt es: „Niedersachsen Erklärung“ bekennt sich zu Andreas Kalbitz

Die Aufhebung der Mitgliedschaft des brandenburgischen AfD-Landeschefs und Fraktionsvorsitzenden im dortigen Landtag Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand sorgt weiter für Unmut in der Partei. Kalbitz,...

Klammheimlich in die Corona-Diktatur: CDU-Europaabgeordneter will App-Nutzer privilegieren

Berlin. Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss bestätigt die Befürchtungen sogenannter Corona-Skeptiker, die in der Corona-Krise auch eine Gefahr für die Demokratie sehen. Voss hat sich nämlich...