National

Grüner macht sich für polnische Forderungen stark: Deutschland soll zahlen

Berlin. Offiziell bleibt die Bundesregierung bei ihrer Ablehnung polnischer Reparationsforderungen. Das hat Bundesaußenminister Maas (SPD) vor seinem anstehenden Warschau-Besuch erneut bekräftigt. Grüne...

Kesseltreiben in Radebeul: Jörg Bernig kandidiert nicht nochmals zum Kulturamtsleiter

Radebeul. Im sächsischen Radebeul wurde am 20. Mai der Schriftsteller Jörg Bernig nach einem Bewerbungsverfahren vom Stadtrat in geheimer Wahl zum Kulturamtsleiter ernannt. Unverzüglich meldeten...

Angesichts gekippter Bevölkerungsmehrheiten: Österreichische Ministerin verteidigt reine „Deutschklassen“

Wien. In der österreichischen Hauptstadt Wien sind die Bevölkerungsmehrheiten bereits vor etlichen Jahren gekippt: deutschstämmige Österreicher sind dort inzwischen in der Minderheit. Besonders gut...

Erfolglose Deeskalation: Leipziger Antifa attackiert Polizei

Leipzig. Nach jüngsten Razzien gegen die linksextreme Szene in Leipzig haben dort rund 500 Aktivisten im Stadteil Connewitz demonstriert und Polizisten angegriffen. Wie die Leipziger...

Bericht des Generalinspekteurs: Nur geringe Fortschritte bei der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Berlin. Auch Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist als Nachfolgerin ihrer desaströsen Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen offenbar mit ihrem Ressort überfordert. In einem aktuellen Bericht...

Linke wollen das Grundgesetz säubern: „Rasse“ soll aus Artikel 3 verschwinden

Berlin. Das ist nur konsequent: wenn es „Rassen“ (nach Vorstellung der Linken) nicht gibt, gehört der Schutz vor Verfolgung aus „rassischen Grünen“ auch nicht ins...

Auch Asylbewerber mögen es komfortabel: Jeder Dritte kam per Flugzeug

Nürnberg. Unter Asylanten, die ihr Glück in Deutschland versuchen wollen, kommt der beschwerliche Land- oder Seeweg immer mehr aus der Mode. Immer mehr von ihnen...

Zensurpartei SPD: Esken für Aufarbeitung von Gewalt und „Rassismus“ bei der Polizei

Berlin. Das riecht nach noch mehr Gesinnungszensur: SPD-Chefin Saskia Esken hat jetzt eine unabhängige Aufarbeitung von Gewalt und „Rassismus“ bei der Polizei in Deutschland gefordert....

CDU-Justizministerin fordert: „Volksverhetzung“ künftig auch in privaten Gruppen ahnden

Wiesbaden. Zensur und Gesinnungsgängelung im angeblich „freiesten Staat“ der deutschen Geschichte gehen manchen Politikern offenbar immer noch nicht weit genug. Jetzt will die hessische...

Neuerung in der Kriminalstatistik: Seit 1. Januar gibt es „deutschfeindliche“ Straftaten

Berlin. Eine bemerkenswerte Neuerung, über die sich die Mainstream-Medien ausschweigen: in der polizeilichen Kriminalstatistik taucht neuerdings unter der Rubrik „politisch motivierte Kriminalität“...

Berliner „Antidiskriminierungsgesetz“: Polizisten gehen auf Distanz

Berlin. Das war zu erwarten: bei der Polizeigewerkschaft stößt das geplante Berliner „Antidiskriminierungsgesetz“ auf Ablehnung. Es würde Polizisten im Dienst pauschal unter Verdacht stellen....

Weitere Verschärfung: Künftig 150.000 zusätzliche Ermittlungsverfahren wegen Meinungsverbrechen

Berlin. SPD-Justizministerin Lambrecht verteidigt mit Nachdruck die geplante Anzeigepflicht für „strafbaren Haß“ in den Netzwerken. Sie rechnet mit 150.000 zusätzlichen Ermittlungsverfahren...

Südtirol und die Corona-Krise: FPÖ befürwortet Tiroler Wiedervereinigung „im österreichischen Vaterland“

Bozen/Wien. In Südtirol, aber auch im benachbarten Österreich sorgt derzeit eine Plakataktion des Südtiroler Schützenbundes für Schlagzeilen: dabei wollen die Schützen unter dem Motto...