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Schuß ins Knie: Söders Umfragewerte gehen wegen Corona-Maßnahmen massiv nach unten
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Schuß ins Knie: Söders Umfragewerte gehen wegen Corona-Maßnahmen massiv nach unten

18. Februar 2021
München. Zumindest demoskopisch ist das ein Schuß vor den Bug: durch sein striktes Festhalten an rigiden Corona-Maßnahmen sacken die Umfragewerte des bayerischen CSU-Ministerpräsidenten Söder...
Deutscher Ethikrat: Bevölkerung steht in der moralischen „Pflicht“, sich impfen zu lassen
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Deutscher Ethikrat: Bevölkerung steht in der moralischen „Pflicht“, sich impfen zu lassen

17. Februar 2021
Berlin. Auch der Deutsche Ethikrat, der gelegentlich als Politik-unabhängige Instanz gehandelt wird, ist jetzt auf Regierungslinie. Die Vorsitzende des Gremiums, Alena Buyx, ist zwar gegen...
Tickende Zeitbomben: Die meisten IS-Rückkehrer gelten immer noch als „potentiell gefährlich“
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Tickende Zeitbomben: Die meisten IS-Rückkehrer gelten immer noch als „potentiell gefährlich“

17. Februar 2021
Im Nahen Osten gilt die Kopfabschneider-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) zwar als weithin besiegt. In Deutschland stellt sie aber ein handfestes Sicherheitsrisiko dar. Das geht jetzt...
Wieder Horrorpropaganda aus dem RKI: Corona-Tote hätten noch viele Jahre leben können
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Wieder Horrorpropaganda aus dem RKI: Corona-Tote hätten noch viele Jahre leben können

16. Februar 2021
Berlin. Das regierungsnahe Robert-Koch-Institut (RKI) verbreitet eine neue Horror-Meldung über Corona – die allerdings genauso substanzlos ist wie die täglichen „Inzidenz“-Zahlen....
Postgeheimnis adé: Jetzt darf auch der Paketbote schnüffeln
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Postgeheimnis adé: Jetzt darf auch der Paketbote schnüffeln

16. Februar 2021
Berlin. Auch das Postgeheimnis ist nach dem Fernmeldegeheimnis und anderen Grundrechten, die längst außer Kraft gesetzt wurden, jetzt praktisch ausgehebelt. Unter Verweis auf Corona winkte...
Bundestag kümmert sich um die wichtigen Dinge: Gesetz zur Namensänderung „entnazifiziert“
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Bundestag kümmert sich um die wichtigen Dinge: Gesetz zur Namensänderung „entnazifiziert“

15. Februar 2021
Berlin. Der Bundestag hat jetzt eine Neufassung des mehr als 80 Jahre alten Gesetzes zur Namensänderung beschlossen, um Begriffe aus der Zeit des Deutschen Reiches...
Trotz abgelehntem Asylantrag: Über 10.000 Abgelehnte durften seit 2005 in Deutschland bleiben
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Trotz abgelehntem Asylantrag: Über 10.000 Abgelehnte durften seit 2005 in Deutschland bleiben

15. Februar 2021
Berlin. Ausreisepflichtig abgelehnt – das hat in Deutschland noch lange nichts zu bedeuten. Tatsache ist: seit 2005 erhielten in Deutschland weit mehr als 10.000 Illegale...
Corona-Protest zahlt sich aus: FPÖ faßt die Regierungsbeteiligung wieder ins Auge
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Corona-Protest zahlt sich aus: FPÖ faßt die Regierungsbeteiligung wieder ins Auge

15. Februar 2021
Wien. Die österreichischen Freiheitlichen sehen sich infolge ihres Engagements gegen die Corona-Politik der Regierung Kurz wieder im Aufwind. Jetzt hat FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz durchblicken lassen,...
Vera Lengsfeld zur Lockdown-Verlängerung: Die Bürger müssen das Heft des Handelns in die Hand nehmen
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Vera Lengsfeld zur Lockdown-Verlängerung: Die Bürger müssen das Heft des Handelns in die Hand nehmen

13. Februar 2021
Berlin. Die Publizistin und frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld sieht die neuerliche Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen in der jüngsten Merkel-Kungelrunde mit den Länderchefs als...
Verfassungsgerichtspräsident Harbarth: Von „Corona-Diktatur“ keine Spur
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Verfassungsgerichtspräsident Harbarth: Von „Corona-Diktatur“ keine Spur

12. Februar 2021
Karlsruhe. Die Kritik an der Nicht-Beteiligung der gewählten Volksvertreter an der Corona-Politik wächst. Unterstützung hat sie jetzt durch den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Harbarth,...
Bericht aus dem Verteidigungsministerium: Die Bundeswehr pfeift aus dem letzten Loch
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Bericht aus dem Verteidigungsministerium: Die Bundeswehr pfeift aus dem letzten Loch

12. Februar 2021
Berlin. Obwohl Deutschland so hohe NATO-Beiträge wie nie zuvor nach Brüssel überweist (wir berichteten), ist die Bundeswehr nach wie vor in weiten Teilen nicht einsatzfähig....
Berliner Willkommensgeste für Biden: Deutsche Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe
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Berliner Willkommensgeste für Biden: Deutsche Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe

12. Februar 2021
Berlin/Brüssel. Regelmäßig machen Berichte über die mangelnde Einsatzfähigkeit der Bundeswehr, über marodes Material und in die Jahre gekommenes Gerät die Runde. Seit Jahren gelobt...
Linken-Anfrage bringt es an den Tag: Handy-Überwachung durch Behörden nimmt massiv zu
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Linken-Anfrage bringt es an den Tag: Handy-Überwachung durch Behörden nimmt massiv zu

11. Februar 2021
Berlin. Neues vom Überwachungsstaat: die deutschen Strafverfolgungsbehörden, aber auch der Verfassungsschutz, verfolgen immer massiver Handy-Nutzer mithilfe automatisierter Überwachungstechnologie. Allein...