„Verteidigungsaufstellung 2029“: Die fatale Fiktion des Boris Pistorius
Berlin. Nach den Plänen der Merz-Regierung soll die Bundeswehr in den nächsten Jahren die stärkste konventionelle Armee in Europa werden. Doch der Weg dorthin ist
Geht doch: AfD-Anfrage erzwingt Täter- und Opferdaten nach Nationalität
Berlin. Wenn es um den ethnischen Hintergrund von Tatverdächtigen geht, zieren sich Polizei und Behörden gern. Denn jeder weiß, was Sache ist – ausländische Täter
AfD gründet Arbeitsgruppe: Wer finanziert eigentlich die NGO´s?
Berlin. NGOs sind oft ein schwer durchschaubares Geflecht aus dubiosen Geldgebern und Strippenziehern, die lieber im verborgenen bleiben wollen. Auch der AfD ist das suspekt
Bürger ticken anders als die Politik: Mehrheit gegen „Brandmauer“ und AfD-Verbot
Berlin/Erfurt. Anders als unter Politikern ist die sogenannte „Brandmauer“ gegenüber der AfD in der Bevölkerung alles andere als unumstritten. Laut einer aktuellen INSA-Erhebung lehnen 36
Spritpreisbremse läuft aus: Die Realität meldet sich zurück
Berlin. Reife Leistung: unmittelbar nach dem Auslaufen der sogenannten „Spritpreisbremse“ schießt der Benzinpreis an den Tankstellen kräftig nach oben – innerhalb eines einzigen Tages um
Pistorius in Nöten: Wieder Milliardenprojekt vor dem Aus
Berlin. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommt mit seiner Rüstungspolitik einfach nicht aus den Schlagzeilen. Immer wieder stolpert sein Ressort über teure Pannen oder peinliche Beschaffungspleiten
FPÖ legt Migrationsplan vor: Nepp will Rückführungs-Ressort
Wien. „Remigration“ ist auch im benachbarten Österreich ein großes Sommerthema, das sich vor allem die Freiheitlichen auf die Fahnen geschrieben haben. Die Wiener FPÖ fordert
BSW prescht vor: Mehrheiten künftig auch mit der AfD
Magdeburg/Schwerin. Sahra Wagenknecht ist immer wieder für Überraschungen geht. Jetzt hat ihre Partei erneut die Altparteien-„Brandmauer“ gegen die AfD kritisiert – und wartet mit einem
Keine Lust auf Krieg: Verweigererzahlen explodieren
Berlin. Die deutsche Wehrpflicht-Reform zeigt Folgen: im laufenden Jahr ist die Zahl der anerkannten Kriegsdienstverweigerer so hoch wie seit 2011 nicht mehr, dem letzten Jahr
Klatsche für die Bundeswehr: 300.000 Fragebögen, aber nur 530 Freiwillige
Berlin. Fünf Monate nach Einführung der neuen Wehrerfassung hat die Bundesregierung insgesamt 298.200 Fragebögen an junge Männer und Frauen verschickt. Von den angeschriebenen 153.000 Männern,
Anhaltendes Corona-Unrecht bei der Bundeswehr: MAD drangsalierte Soldatin
Leipzig. Dieser Tage gab das Leipziger Bundesverwaltungsgericht einer früheren Stabsunteroffizierin recht, die sich gegen übergriffige Methoden des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) gewehrt hatte. Die Richter befanden
Behörden im Zensurwahn: Höcke-Gespräch soll nachträglich bearbeitet werden
Düsseldorf. In jüngster Zeit häufen sich die Zensurversuche bundesdeutscher Behörden auf geradezu unappetitliche Weise. Für weltweite Schlagzeilen sorgt in diesen Tagen die sogenannte Freiwillige Selbstkontrolle
„Österreich ist frei“: FPÖ macht Remigration zum Sommerthema
Wien. Mit einem echten Ohrwurm, einem plüschigen Flugzeug und einer klaren Ansage sorgen die österreichischen Freiheitlichen, die dieser Tage erst ihr 70jähriges Jubiläum feierten, für
Israels Sicherheit? Interessiert nur noch ein Viertel der Deutschen
Berlin. Laut der vorherrschenden Staatsideologie in der Bundesrepublik ist die Sicherheit Israels deutsche „Staatsraison“. Aber: in der Praxis will die weitaus überwiegende Mehrheit der Deutschen
Trotz Rekordsteuereinnahmen: Deutschlands Infrastruktur kollabiert
Bonn/Berlin. Die Bundesregierung stellt allein im laufenden Jahr rund 25 Milliarden Euro Bundesausgaben für Migration bereit, das Bürgergeld nicht eingerechnet. Die gigantischen Geldsummen werden ohne