Antisemitismusbeauftragter fordert: Deutsche Firmen brauchen noch mehr Vergangenheitsbewältigung

Berlin. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat zum Jahreswechsel eine neue Runde der Vergangenheitsbewältigung angemahnt. Im Visier hat er dabei den deutschen Mittelstand. Mehr...

US-Verteidigungsminister gibt neue Koordinaten zur Syrien-Politik aus: „Wir bleiben, bis der IS unter Kontrolle ist“

Washington. Es gibt eine neue US-Stellungnahme zur weiteren amerikanischen Syrien-Politik – und sie konterkariert den derzeit offiziellen Kurs des Truppenabzugs erneut. Jetzt ließ US-Verteidigungsminister Esper...

Wegen Kriegsverbrechen und völkerrechtswidriger Siedlungspolitik: UN-Strafgerichtshof ermittelt gegen Israel

Den Haag. Ein internationales Gericht soll wegen Kriegsverbrechen gegen Israel ermitteln. Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes, Fatou Bensouda, sieht ausreichenden Grund für eine Untersuchung zur...

Debatte um „Klima-Flüchtlinge“: Innenstaatssekretär lehnt „Klimapaß“ ab

Berlin. Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) hat in der Debatte über sogenannte „Klimaflüchtlinge“ und der damit verbundenen Forderung der Grünen nach einer Einführung eines „Klimapasses“ für...

AfD-Anfrage bringt es an den Tag: „Flüchtlings“-Integration kostet Hamburg seit 2015 rund 5,35 Miliarden Euro

Hamburg. Zuwanderung und „Flüchtlings“-Integration sind ein Faß ohne Boden. Das ist nichts Neues. Für die Hansestadt Hamburg brachte jetzt eine Große Anfrage der AfD-Fraktion in...

Der Paragraph 219a StGB soll weg: Giffey will Abtreibungs-Werbung straffrei stellen

Berlin. Knapp ein Jahr nach dem Kompromiß über die Neuregelung des Paragraphen 219a hat die SPD dessen Abschaffung gefordert. Der Paragraph stellt die Werbung für...

Ein Jahr UN-Migrationspakt: UNHCR-Vertreter sieht Deutschland als Vorzeigemodell

Berlin. Vor Jahresfrist, im Dezember 2018, winkten die Vereinten Nationen den sogenannten UN-Migrationspakt durch. Aus Sicht des Flüchtlingshilfswerkes der UN (UNHCR) hat sich der äußerst...

Nach einem Premier-Wechsel und Neuwahlen: Britisches Parlament segnete den Brexit ab

London. In Großbritannien hat der Brexit, der Austritt des Landes aus der EU, jetzt eine wichtige Hürde auf dem Weg zur Umsetzung genommen: im Unterhaus...

Brandbrief gegen US-Einmischung: AfD-Abgeordneter fordert klare Antworten von US-Botschafter Grenell

Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré hat sich einem Brief, der ZUERST! vorliegt, direkt an den US-Botschafter Richard Grenell gewandt. Darin fordert Kotré, der auch energiepolitischer...

Drastische Strafe für ein Gesinnungsverbrechen: 16 Jahre Haft für verbrannte Schwulen-Flagge

Des Moines. Auch in den USA wird die Schwulen-Agenda mit Hochdruck durchgepeitscht. Jetzt ist im Bundesstaat Iowa ein 30jähriger Mann zu unfaßbaren 16 Jahren Haft...

Berliner FDP-Chef: Hauptstadt wird zum linken Experimentierfeld

Berlin. In einem Gastbeitrag für den „Focus“ wirft der FDP-Bundestagsabgeordnete und Berliner Landeschef  seiner Partei, Christoph Meyer, den Parteien der rot-rot-grünen Koalition in der Bundeshauptstadt...

Weihnachten in unsicherer Zeit: Zuversicht und Rückgrat sind geboten

Weihnachten ist von jeher eines der heimeligsten, innigsten Feste der Deutschen und darüber hinaus vieler anderer Völker. Die Weihnachtstage bieten Zeit zur Innerlichkeit und Einkehr, für Familie und...

Genug von der deutschen Kuschelpädagogik: Asiatische Diplomatenfamilie will weg

Berlin. Deutschland fällt im internationalen PISA-Vergleich immer weiter zurück. Das fällt ausländischen Beobachtern nicht nur auf, sondern geht einigen auch massiv gegen den Strich. Jetzt...