Berlin. Joschka Fischer, einstiger grüner Außenminister und Architekt der rot-grünen Außenpolitik unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, stellt die NATO in Frage. „Ich habe Zweifel am Überleben der NATO“, sagte er dem „Spiegel“. Seine Aussage hat Gewicht – immerhin trug er 1999 mit dem Angriff auf Jugoslawien den ersten deutschen Kampfeinsatz im Rahmen der NATO mit.
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Doch jetzt geht er mit dem westlichen Militärbündnis hart ins Gericht: „Wir können uns in Zukunft einfach nicht mehr auf die USA verlassen. Das Vertrauen in die transatlantische Allianz ist weg.“ Nicht russische Propaganda habe diesen Bruch verursacht, sondern Washingtons eigene Politik: unberechenbare Präsidenten, der Fokus auf Asien und die Einsicht, daß die USA ihre europäischen Vasallen nicht mehr bedingungslos schützen. Selbst ein Wechsel im Weißen Haus helfe nicht, so Fischer: „Wer garantiert, daß nicht in vier oder acht Jahren wieder ein Trump kommt?“
Der von Fischer 1999 mitgetragene NATO-Angriff auf Jugoslawien markierte die Abkehr von der deutschen Nachkriegszurückhaltung. Nun muß selbst ein damaliger Entscheidungsträger wie er erkennen, daß die NATO ihren ursprünglichen Zweck verloren hat.
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Die NATO war ein Produkt des Kalten Krieges. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde sie nicht aufgelöst, sondern erweitert und umfunktioniert. Nun zeigt sich, daß sich die Transformation von einem Verteidigungs- zu einem Angriffs- und Interventionsbündnis rächt. Die NATO zerfällt. Fischers Worte sind Ausdruck eines strategischen Bruchs im transatlantischen Lager. Die NATO lebte jahrzehntelang von der amerikanischen Dominanz und der Abhängigkeit der Europäer. Mit beidem geht es zu Ende. (rk)
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