National

Zeit für Gesetzentwurf reicht nicht mehr: „Rasse“ bleibt im Grundgesetz stehen
National
1

Zeit für Gesetzentwurf reicht nicht mehr: „Rasse“ bleibt im Grundgesetz stehen

12. Juni 2021
Berlin. Ein Dämpfer für die politisch Korrekten: das Wort „Rasse“ wird auch künftig im Text des Grundgesetzes stehen, nämlich in Artikel 3, wo es bislang...
In Berlin und auf Bundesebene: Ausländeranteile bei Hartz-Empfängern steigen
National
3

In Berlin und auf Bundesebene: Ausländeranteile bei Hartz-Empfängern steigen

10. Juni 2021
Berlin. In Berlin sind gut ein Fünftel der Sozialhilfeempfänger Ausländer. Das geht aus einer Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr...
Der digitale Impfaß geht an den Start: Auftakt zur Corona-Apartheid?
National
2

Der digitale Impfaß geht an den Start: Auftakt zur Corona-Apartheid?

10. Juni 2021
Berlin. Ab Donnerstag ist der digitale Corona-Impfpaß der Bundesregierung („CovPass“) am Start. Die Anwendung werde Schritt für Schritt „ausgerollt“ und in den App-Stores verfügbar sein,...
no-cover
National
6

Zuwanderungspolitik vor dem Offenbarungseid: Asylantenzahlen explodieren, Abschiebungen sinken

10. Juni 2021
Berlin. Kaum sind in Deutschland dezente „Lockerungen“ angesagt, sehen sich auch Illegale wieder angesprochen: im Mai ist die Zahl der Asylanträge um fast 120 Prozent...
Wahlnachlese bei der AfD: Fraktionschef Oliver Kirchner sieht „Regierungsverantwortung“ in fünf Jahren
National
8

Wahlnachlese bei der AfD: Fraktionschef Oliver Kirchner sieht „Regierungsverantwortung“ in fünf Jahren

9. Juni 2021
Berlin/Magdeburg. Bei der AfD übt man nach der Wahl in Sachsen-Anhalt Manöverkritik. Co-Bundeschef Chrupalla räumt ein, daß man sich ein besseres Ergebnis erhofft habe, sieht...
Weichenstellung bei der FPÖ: Präsidium entscheidet sich einstimmig für Kickl
National
0

Weichenstellung bei der FPÖ: Präsidium entscheidet sich einstimmig für Kickl

8. Juni 2021
Wien. Bei den österreichischen Freiheitlichen ist die Nachfolgediskussion vorerst entschieden. Das Parteipräsidium hat sich in einer mehrstündigen Tagung am Montag einstimmig für den derzeitigen FPÖ-Fraktionschef...
Österreich macht´s vor: CDU-MdB will „Islamlandkarte“ auch für Deutschland
National
2

Österreich macht´s vor: CDU-MdB will „Islamlandkarte“ auch für Deutschland

7. Juni 2021
Berlin. In Österreich sorgt die sogenannte „Islamlandkarte“ – eine vom österreichischen Innenministerium unterstützte grafische Übersicht über islamische Einrichtungen in Österreich – noch immer für...
Corona-Notstand ist in Ordnung: Bundesverfassungsgericht schmettert reihenweise Klagen ab
National
5

Corona-Notstand ist in Ordnung: Bundesverfassungsgericht schmettert reihenweise Klagen ab

6. Juni 2021
Karlsruhe. Während in anderen Ländern die Höchstgerichte die Corona-Einschränkungen immer häufiger für verfassungswidrig erklären (wir berichteten), ist das Karlsruher Bundesverfassungsgericht davon Welten...
Wieder beim Schwarzmalen: Lauterbach will jetzt den Fleischkonsum steuern
National
4

Wieder beim Schwarzmalen: Lauterbach will jetzt den Fleischkonsum steuern

4. Juni 2021
Berlin. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbac hat die Essensgewohnheiten der Deutschen im Visier. Auf Twitter macht er sich für eine politische Steuerung der Ernährungsentwicklung stark und...
Die Corona-Pandemie geht in die nächste Runde: Bundesregierung plant Verlängerung der „Notlage“
National
2

Die Corona-Pandemie geht in die nächste Runde: Bundesregierung plant Verlängerung der „Notlage“

4. Juni 2021
Berlin. Das überrascht nicht: die Bundesregierung plant, die „epidemische Lage nationaler Tragweite“, die als rechtliche Grundlage für zahlreiche Corona-Maßnahmen gilt, um weitere drei Monate zu...
Polizei-Gewerkschaft schlägt Alarm: Stimmung unter Berliner Polizisten wird immer schlechter
National
4

Polizei-Gewerkschaft schlägt Alarm: Stimmung unter Berliner Polizisten wird immer schlechter

4. Juni 2021
Berlin. In Berlin ist die Stimmung unter Polizisten derart schlecht, daß immer mehr Kollegen einfach nur weg wollen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schlägt Alarm,...
Nach Hofers Rücktritt: FPÖ sucht neuen Parteichef
National
1

Nach Hofers Rücktritt: FPÖ sucht neuen Parteichef

3. Juni 2021
Wien. Bei den österreichischen Freiheitlichen hat nach dem überraschenden Rücktritt von Parteichef Norbert Hofer die Suche nach einem Nachfolger begonnen. Es fanden erste interne Gespräche...
44 Prozent der Deutschen wollen auch weiterhin Maske tragen
National
2

44 Prozent der Deutschen wollen auch weiterhin Maske tragen

3. Juni 2021
Berlin/Augsburg. Rund 44,7 Prozent der Deutschen haben sich für eine Mund-Nase-Bedeckung auch nach einem Ende der Corona-Seuche ausgesprochen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey...