National

Anti-russisches Klima verschärft sich: Macht sich verdächtig, wer Rußland mag?
National
0

Anti-russisches Klima verschärft sich: Macht sich verdächtig, wer Rußland mag?

23. April 2024
Berlin. Die russophobe Gleichschaltung der bundesdeutschen Gesellschaft geht in die nächste Runde. Jetzt konzentriert sich die transatlantische Desinformation zunehmend auf Bundesbürger, die mit Rußland...
Verkehrte Welt: Die Grenzen sind offen – aber in den Freibädern wird kontrolliert wie an der Grenze
National
2

Verkehrte Welt: Die Grenzen sind offen – aber in den Freibädern wird kontrolliert wie an der Grenze

22. April 2024
Berlin. In den nächsten Wochen werden in vielen deutschen Städten wieder die Freibäder eröffnen. Polizei und Bademeister sehen dem mit gemischten Gefühlen entgegen, denn vielerorts...
Gummiparagraph „Volksverhetzung“: AfD will Reform des § 130
National
5

Gummiparagraph „Volksverhetzung“: AfD will Reform des § 130

20. April 2024
Berlin. Unmittelbar vor Beginn des Prozesses gegen den Thüringer AfD-Fraktions- und Parteichef Björn Höcke hat die AfD das „Volksverhetzungs“-Delikt in Frage gestellt. „Der Straftatbestand der...
Wenn die Wehrpflicht zurückkommt: „Im Verteidigungsfall würde das Chaos ausbrechen“
National
2

Wenn die Wehrpflicht zurückkommt: „Im Verteidigungsfall würde das Chaos ausbrechen“

19. April 2024
Berlin. Angesichts der veränderten Bedrohungssituation in Europa wird auch in Deutschland wieder verstärkt über eine Reaktivierung der Wehrpflicht diskutiert. Sie wurde unter dem damaligen CSU-Verteidigungsminister...
„Niemand hat die Absicht…“: Demnächst Fahrverbote für den Klimaschutz?
National
4

„Niemand hat die Absicht…“: Demnächst Fahrverbote für den Klimaschutz?

17. April 2024
Berlin. Ausgerechnet die Liberalen drohen mit noch mehr Gängelung und bringen eine drastische Einschränkung der individuellen Mobilität ins Spiel: FDP-Verkehrsminister Wissing wandte sich dieser Tage...
Studie der Bertelsmann-Stiftung: Die Mitte verabschiedet sich von den Altparteien
National
1

Studie der Bertelsmann-Stiftung: Die Mitte verabschiedet sich von den Altparteien

17. April 2024
Gütersloh. Eine weitere Studie bestätigt, daß die sogenannte „bürgerliche Mitte“ das Vertrauen in die Problemlösungskompetenz der Altparteien weitgehend verloren hat. Aus einer aktuellen Untersuchung der...
Noch mehr Einreiseverbote: Auch der griechische Ex-Finanzminister darf nicht nach Deutschland
National
0

Noch mehr Einreiseverbote: Auch der griechische Ex-Finanzminister darf nicht nach Deutschland

16. April 2024
Berlin. Martin Sellner ist nicht der einzige: jetzt verhängten die deutschen Behörden auch gegen den linken griechischen Ex-Finanzminister Varoufakis ein Einreiseverbot. Er hätte auf einem...
Die Dämme brechen: 40 Prozent mehr Migrationshintergründler in neun Jahren
National
4

Die Dämme brechen: 40 Prozent mehr Migrationshintergründler in neun Jahren

15. April 2024
Wiesbaden/Berlin. Für den Bevölkerungsaustausch gibt es nun kein Halten mehr. Die Politik bemüht sich kaum noch, ihre Ziele zu verheimlichen, und öffnet der Zuwanderung nach...
Von wegen „reiches“ Deutschland: Jeder Fünfte ist von Armut bedroht
National
2

Von wegen „reiches“ Deutschland: Jeder Fünfte ist von Armut bedroht

15. April 2024
Berlin/Wiesbaden. Die von der „Ampel“ betriebene Politik der Massenverarmung macht Fortschritte. Inzwischen, teilte das Statistische Bundesamt jetzt mit, ist jeder fünfte Bürger von Armut und/oder...
Nach verheerender Kriminalstatistik: Polizeigewerkschaften kritisieren Faeser
National
1

Nach verheerender Kriminalstatistik: Polizeigewerkschaften kritisieren Faeser

14. April 2024
Berlin. Nach der Vorstellung der jüngsten Polizeilichen Kriminalstatistik (PSK) durch Bundesinnenministerin Faeser (SPD) gibt es jetzt allenthalben lange Gesichter. Denn die Statistik weist immense Anstiege...
Wie gewonnen, so zerronnen: Vom 100-Milliarden-Sondervermögen sind nur noch 309.000 Euro übrig
National
4

Wie gewonnen, so zerronnen: Vom 100-Milliarden-Sondervermögen sind nur noch 309.000 Euro übrig

14. April 2024
Berlin. Man reibt sich verdutzt die Augen: eigentlich sollte das mit großem Pathos von Bundeskanzler Scholz 2022 ins Leben gerufene „Sondervermögen Bundeswehr“, das immerhin 100...
600 Bundesbedienstete mucken auf: Schluß mit Kriegspolitik und Waffenlieferungen an Israel!
National
1

600 Bundesbedienstete mucken auf: Schluß mit Kriegspolitik und Waffenlieferungen an Israel!

13. April 2024
Berlin. Die Außenpolitik der Bundesregierung, die sowohl in der Ukraine wie im Gazastreifen auf Krieg setzt, ist nicht einmal bei den eigenen Bediensteten unumstritten. Aber:...
Sellner bleibt im Gespräch: Einreiseverbot bis auf weiteres nicht in Kraft
National
1

Sellner bleibt im Gespräch: Einreiseverbot bis auf weiteres nicht in Kraft

12. April 2024
Potsdam. Das Tauziehen um das gegen Martin Sellner verhängte Einreiseverbot in die Bundesrepublik geht weiter. Das Verbot wurde im März von der Stadt Potsdam verfügt,...