National

Verfassungsschützer widersprechen den Grünen: Es war nicht Putin

22. Februar 2025

Berlin/Erfurt. Bundesaußenministerin Baerbock kann es nicht lassen: sie macht für alles Putin verantwortlich. Jetzt wiederholte sie bei „Maischberger“ die Mär, ihre Wahlniederlage bei der Bundestagswahl...

National

Wenn es nach dem Wähler ginge: Die meisten wollen eine schwarz-blaue Koalition

21. Februar 2025

Berlin. Im politischen Berlin ist nach den jüngsten Turbulenzen um Merz´ „Fünf-Punkte-Plan“ die Lage verfahren: die Union ist auf ganzer Linie eingeknickt und beteuert ihr...

National

CDU unter Druck: AfD stellt „Fünf-Punkte-Plan“ nochmals wortgleich zur Abstimmung

19. Februar 2025

Magdeburg. Ein geniales Manöver, mit dem die AfD die CDU zum Offenbarungseid zwingen will. Vor zwei Wochen hatten Union und AfD im Bundestag gemeinsam für...

National

Wegen US-Rückzug aus der Ukraine: Scholz will „Notlage“ erklären lassen

19. Februar 2025

Washington/Berlin. Bei den Kriegsparteien in Berlin ist angesichts der Kurswende in der amerikanischen Ukrainepolitik Panik ausgebrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) machte am Donnerstag kein Hehl...

National

Steuergelder für linke NGO´s: Fachleute fordern Gesetz gegen Mißbrauch öffentlicher Mittel

18. Februar 2025

Berlin. Nach den jüngsten Massendemonstrationen gegen „Rechts“ hatte das unabhängige Nachrichtenportal „Nius“ recherchiert und nachgewiesen, daß zahlreiche der Organisatoren und vorgeblich...

National

Österreich: Über 20 Prozent sind Ausländer

17. Februar 2025

Wien. Auch im Nachbarland Österreich läuft der Bevölkerungsaustausch auf Hochtouren. Nach aktuellen Zahlen des österreichischen Statistikbüros, der „Statistik Austria“, sind mittlerweile mehr als 20 Prozent...

National

Schuß in den Ofen: „Flüchtlinge“ mit Schutzstatus in Griechenland sollen freiwillig dorthin zurückkehren

16. Februar 2025

Berlin/Athen. In Deutschland halten sich Zehntausende vorgeblicher „Flüchtlinge“ auf, denen zuvor bereits in Griechenland ein Schutzstatus zuerkannt wurde und die später nach Deutschland weitergereist sind....

National

ÖVP sabotiert: Vorerst keine blau-schwarze Koalition in Österreich

14. Februar 2025

Wien. Es sah eigentlich ganz gut aus, und die Regierungskoalition aus FPÖ und ÖVP schien so gut wie in trockenen Tüchern. Doch am Mittwoch kam...

National

Millionen Patienten als Goldgrube: Merz will elektronische Patientenakte durchdrücken

13. Februar 2025

Berlin. Die elektronische bzw. digitale Patientenakte ist äußerst umstritten. Sie schafft den gläsernen Patienten und könnte dem Mißbrauch von Patientendaten Tür und Tor öffnen. Zurecht...

National

Gregor Gysi: Sahra Wagenknecht bereitet Koalitionen mit der AfD vor

12. Februar 2025

Berlin. Das sich abzeichnende Ende der Altparteienherrschaft in der deutschen Polit-Landschaft eröffnet interessante Perspektiven. Möglicherweise ist nicht einmal mehr ein Zusammengehen von AfD und Bündnis...

National

Großzügiges Rückkehrprogramm für Syrer: Aber nur 150 wollen wieder in die Heimat

11. Februar 2025

Berlin/Damaskus. Fast eine Million Syrer leben derzeit in Deutschland. Die meisten von ihnen geben als Fluchtgrund die Regierung von Baschar al-Assad an. Dieser wurde im...

National

Vorbild für Deutschland: Blau-schwarze Regierung in Österreich fast komplett

11. Februar 2025

Wien. Eine Zeitlang sah es im benachbarten Österreich in den letzten Tagen so aus, als seien die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ, die bei den letzten...

National

Große Überraschung: Zahl der Asylanträge von Syrern steigt wieder

11. Februar 2025

Damaskus/Berlin. Eigentlich sollten die fast eine Million Syrer, die derzeit in Deutschland als „Flüchtlinge“ leben, nun bald in ihre Heimat zurückkehren – die von vielen...