Görlitz/Berlin. Die jüngste Oberbürgermeisterwahl in Görlitz im Mai hat AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla einmal mehr in seinen Vorbehalten gegen die Briefwahl bestätigt. Am Ende lag AfD-Kandidat Sebastian Wippel lediglich 2.897 Stimmen hinter CDU-Sieger Octavian Ursu. Entscheidend war das Ergebnis der Briefwahl. Von insgesamt 25.075 abgegebenen Stimmen entfielen 8.430 auf Briefwähler. Ursu erhielt davon 6.061 Stimmen, Wippel lediglich 2.369. Ohne dieses Votum hätte der AfD-Kandidat nach den Zahlen 52,4 Prozent der Stimmen erreicht.
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Die Kritik der AfD an der Briefwahl ist nicht neu. Bereits nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen im September 2024 hatte Chrupalla Vorbehalte geäußert. Die Partei argumentiert, das Wahlgeheimnis sei in der Wahlkabine besser geschützt. Zudem könne bei der Briefwahl nicht ausgeschlossen werden, daß Wähler im privaten Umfeld beeinflußt oder unter Druck gesetzt würden.
Nach Angaben der Bundeswahlleiterin sollen gesetzliche Sicherungen freilich einen großangelegten Mißbrauch unmöglich machen. Dazu zählen unter anderem die eidesstattliche Versicherung und die Ausgabe der Wahlunterlagen nur bei entsprechender Vollmacht.
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Kritik an Chrupallas jüngstem Vorstoß kam von Sachsens SPD-Chef Henning Homann. „Der Versuch, ohne Beweise Zweifel am Wahlprozeß zu säen, ist nicht nur schlechter Stil, sondern schadet dem Vertrauen in die Demokratie“, erklärte er. Doch dafür braucht es den AfD-Chef nicht: das tägliche Desaster im Land delegitimiert das System mehr und effizienter, als es die AfD je könnte. (rk)
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