Meldungen
Wirtschaft
18. November 2023
Wien. Österreich befindet sich energiepolitisch in einer ähnlichen Situation wie Deutschland: eigentich wollte die grüne Energieministerin Gewessler 2022, nach Beginn des Ukrainekrieges, möglichst schnell die...
National
18. November 2023
Düsseldorf. Interessant: wenn es um „Antisemitismus“ und Israelfeindlichkeit auf deutschen Straßen geht, fällt Politikern der etablierten Parteien plötzlich das Grundgesetz und die damit verbundenen...
International
17. November 2023
London. Für die konservative britische Regierung unter Premierminister Sunak kommt es dieser Tage knüppeldick. Zuerst mußte kürzlich die für ihre klare Linie bekannte Innenministerin Suella...
Kultur & Gesellschaft
17. November 2023
Berlin. Zensur und Unterdrückung mißliebiger Meinungsäußerungen gehören inzwischen (fast) zum täglichen Brot. Jetzt traf es einen Tweet des früheren „Bild“-Chefredakteurs Julian Reichelt auf dessen...
International
17. November 2023
Ankara. Im Vorfeld seines für Freitag vorgesehenen Berlin-Besuches hat sich der türkische Präsident Erdogan erneut als Freund deutlicher Worte zu erkennen gegeben und im aktuellen...
Kultur & Gesellschaft
17. November 2023
Berlin. Deutsche Behörden bleiben weiterhin bei ihrer Russen-Diskriminierung. Jetzt traf es einen Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion. Die Bundestagsverwaltung sperrte seinen Hausausweis, mit dem man sich in...
International
17. November 2023
Budapest. Während sich die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen auf einen EU-Beitritt der Ukraine festgelegt hat, kommt aus Ungarn deutlicher Widerspruch. „Der EU-Beitritt der...
National
17. November 2023
Karlsruhe/Berlin. Ein empfindlicher Magenschwinger für die „Ampel“: das Bundesverfassungsgericht nahm jetzt in einem Urteil (Az. 2 BvF 1/22) das Haushaltsgebaren der Bundesregierung auseinander und erklärte...
International
16. November 2023
Stockholm. Mehr als ein Jahr ließ sich die neue rechtskonservative schwedische Regierung Zeit, um ihren im Wahlkampf angekündigten Kurswechsel in der Asyl- und Zuwanderungspolitik des...
National
16. November 2023
Berlin. In Deutschland gilt für Bundeswehrsoldaten nach wie vor die sogenannte „Duldungspflicht“ für die Corona-Impfung. Anders als die Normalbevölkerung, die infolge der Bundestagsentscheidung im April...
International
16. November 2023
Prag. Der tschechische Präsident Petr Pavel ist ein ausgewiesener Unterstützer der NATO-Politik gegenüber Rußland und der Ukraine. Aber schon beim letzten NATO-Gipfel in Warschau ließ...
National
16. November 2023
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne), der mit seiner Heizungs-, Klima-, CO2– und Energiepolitik in den fast zwei Jahren seit Beginn der „Ampel“-Regierung nicht nur Erfolge vorweisen...
International
16. November 2023
Paris. Auch in Frankreich sitzt der Regierung unter Präsident Macron die rechte Opposition im Nacken. Vor allem der Rassemblement National von Marine Le Pen kann...
