Berlin. In Deutschland gilt für Bundeswehrsoldaten nach wie vor die sogenannte „Duldungspflicht“ für die Corona-Impfung. Anders als die Normalbevölkerung, die infolge der Bundestagsentscheidung im April 2022 um die Impfpflicht gerade noch einmal herumkam, herrscht für Bundeswehrangehörige noch immer der Impfzwang, den im November 2021 die damalige CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer der Truppe verordnete.
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Die Maßnahme hat der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr womöglich erheblichen Schaden zugefügt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz wollte in einer schriftlichen Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie viele positive Testungen auf SARS-CoV-2 nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2020 bis 2023 (bis 30. September 2023) bei Soldaten der Bundeswehr festgestellt wurden.
Die Antwort der Bundesregierung hat es in sich: demnach erkrankten 103.630 Soldatinnen und Soldaten allein im Jahr 2022 bis einschließlich September 2023 an Covid.
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Der AfD-Abgeordnete Dietz sieht in diesem Zahlenbefund einen „weiteren brisanten Beweis für die Unwirksamkeit des vielgepriesenen Impfstoffes – so brisant, daß die Antwort auf meine Frage erst der Geheimhaltung unterlag. Die Begründung: eine zur Veröffentlichung bestimmte Antwort der Bundesregierung auf diese Frage würde Rückschlüsse auf Gesundheitsdaten und damit auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zulassen.“
Für Dietz hingegen steht fest: „Der einzige Rückschluß, der sich für uns an dieser Stelle ziehen läßt, ist das große Versagen der Bundesregierung, insbesondere des Gesundheitsministeriums, in den letzten Jahren. Der Schaden, der hierbei den Menschen unter Nötigung zugefügt wurde, ist unverzeihlich.“ Die noch immer bestehende Duldungspflicht für Covid-19-Impfungen bei der Bundeswehr müsse sofort abgeschafft werden. (rk)
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