National
National
12. Dezember 2023
Berlin. Die SPD ist auf ihrem Bundesparteitag in Berlin deutlich auf Distanz zur derzeitigen Politik der „Ampel“ und auch zu Kanzler Scholz gegangen. Sie hat...
National
12. Dezember 2023
Dresden. An einen Zufall mag glauben, wer will: jetzt hat der „Verfassungsschutz“ die AfD auch in Sachsen als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das teilte das Landesamt...
National
11. Dezember 2023
Magdeburg/Berlin. Für die Union sind die Sicherheit und die Interessen Israels bekanntlich „deutsche Staatsraison“. CDU-Chef Merz und andere Unionspolitiker haben sich in den letzten Wochen...
National
11. Dezember 2023
Berlin. Viele sehen in der Deutschen Bahn ein Spiegelbild des Landes: so marode wie die Bahn zeigt sich derzeit auch die Republik – nichts funktioniert...
National
10. Dezember 2023
New York/Berlin. Auch im Ausland bleibt nicht verborgen, daß die Bundeswehr trotz ihres 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens und eines neuen Verteidigungsministers nicht in die Gänge kommt. Die „New...
National
9. Dezember 2023
Berlin/Kabul. Der Import von Afghanen nach Deutschland ist für die zuständigen Ministerinnen der „Ampel“-Regierung, Faeser und Baerbock, Chefsache. Schon zehntausende Afghanen wurden nach der Machtübernahme...
National
8. Dezember 2023
Berlin. Noch nie war die Feststelllung so wahr, daß Deutschland das Sozialamt der Welt ist. Denn mit dem Bürgergeld (vormals: Hartz IV) hat die Bundesregierung...
National
7. Dezember 2023
Berlin. CDU-Chef Merz hatte kürzlich angemahnt, „Antisemiten“ dürften künftig nicht mehr eingebürgert werden. Doch das ist pures Wunschdenken. Denn eben erst hat Bundesinnenministerin Faeser (SPD),...
National
6. Dezember 2023
Berlin. Zuguterletzt fand Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem vernichtenden Urteil aus Karlsruhe, daß die freihändige Umschichtung von 60 Milliarden Euro aus dem Corona- in...
National
6. Dezember 2023
Wien. Zwar verbreiten die österreichischen Medien in den letzten Wochen Erfolgsmeldungen: der Migrantenansturm lasse nach, die Zahlen an illegalen Grenzübertritten und Asylanträgen gingen zurück. Doch...
National
3. Dezember 2023
Berlin. Vermeintlich „rechtsextreme“ Aktivitäten oder Meinungen werden in der Bundeswehr peinlichst genau beobachtet und ausgesiebt. Aber: je gründlicher die Soldaten bespitzelt werden, umso mehr Verdächtiges...
National
2. Dezember 2023
Berlin. Gegenwind für die „Ampel“: der frühere Präsident des Bundesverfassungsgericht, Hans-Jürgen Papier, hält das derzeitige Asylrechtssystem in einem Interview der „Welt am Sonntag“ für...
National
1. Dezember 2023
Berlin. Ohne viel Aufhebens hat der Bundestag nun – gegen die Stimmen von Union und AfD – das umstrittene Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren gegen...
