Kultur & Gesellschaft

Feministische Außenpolitik vor dem Aus: Wer kennt das „Centre for Feminist Foreign Policy“?
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Feministische Außenpolitik vor dem Aus: Wer kennt das „Centre for Feminist Foreign Policy“?

14. Mai 2025
Berlin. Mit dem möglichen Ende der „Ampel“-Regierung rückt auch das Ende der von Annalena Baerbock im Auswärtigen Amt verankerten „feministischen Außenpolitik“ näher. Eines von deren...
FPÖ macht ernst mit der Corona-Aufarbeitung: „Parlamentarische Großoffensive“ mit 827 Anfragen
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FPÖ macht ernst mit der Corona-Aufarbeitung: „Parlamentarische Großoffensive“ mit 827 Anfragen

14. Mai 2025
Wien. Fünf Jahre nach Beginn der „Pandemie“ hat FPÖ-Chef Herbert Kickl eine beispiellose Anfrageaktion im Parlament gestartet. Mit insgesamt 827 parlamentarischen Anfragen wollen die Freiheitlichen...
Trumps Anti-Wokeness-Kurs erreicht SAP: Konzern streicht Diversitätsziele
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Trumps Anti-Wokeness-Kurs erreicht SAP: Konzern streicht Diversitätsziele

13. Mai 2025
Walldorf. Trump wirkt: der deutsche Software-Riese SAP paßt offenbar seine Programme für Geschlechtervielfalt und „Diversität“ an die Politik von US-Präsident Donald Trump an. Wie das...
Kritik an AfD-Einstufung: Palmer zweifelt Verfassungsschutz-Bericht an
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Kritik an AfD-Einstufung: Palmer zweifelt Verfassungsschutz-Bericht an

12. Mai 2025
Tübingen. Der parteilose Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich kritisch zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz geäußert. Auf Facebook erklärte der...
Kirchentag fordert AfD-Verbot: „Gesichert rechtsextrem und gehört verboten. Punkt!“
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Kirchentag fordert AfD-Verbot: „Gesichert rechtsextrem und gehört verboten. Punkt!“

11. Mai 2025
Hannover. Beim Kirchentag in Hannover hat das ökumenische Netzwerk „Antifaschistische Kirchen“ mit einer Resolution ein Verbot der AfD gefordert. Die am Samstag verabschiedete Erklärung mit...
Berliner AfD kämpft gegen die Vermüllung: „Null Toleranz“ für Dreck und Vandalismus
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Berliner AfD kämpft gegen die Vermüllung: „Null Toleranz“ für Dreck und Vandalismus

10. Mai 2025
Berlin. Die deutsche Hauptstadt Berlin ist nicht nur ein Kriminalitätsbrennpunkt, sondern auch ein „hot spot“ der Vermüllung. Das hat die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus beflügelt,...
Hessen diskriminiert AfD-Politiker: „Nicht zumutbar für internationale Partner“
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Hessen diskriminiert AfD-Politiker: „Nicht zumutbar für internationale Partner“

9. Mai 2025
Wiesbaden. Nach der umstrittenen Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ setzt bei den vorgeblich „demokratischen“ Parteien jetzt die verstärkte Diskriminierung der größten deutschen Oppositionspartei...
Rechtsstreit eskaliert: Anwalt Steinhöfel im Clinch mit Bundesamt für Justiz
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Rechtsstreit eskaliert: Anwalt Steinhöfel im Clinch mit Bundesamt für Justiz

8. Mai 2025
Düsseldorf. Der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel ist ein engagierter Kämpfer für die Meinungsfreiheit und gegen die Gesinnungszensur. Zahlreichen Mandanten half er, ihre zensierten Konten in...
Gesinnungsurteil gegen Chefredakteur: Staatsanwaltschaft will noch höhere Strafe
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Gesinnungsurteil gegen Chefredakteur: Staatsanwaltschaft will noch höhere Strafe

7. Mai 2025
Bamberg/Berlin. Nach dem umstrittenen Urteil gegen den „Deutschlandkurier“-Chefredakteur David Bendels wegen eines manipulierten Fotos von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Staatsanwaltschaft Bamberg nun...
Käßmann verteidigt Kirchenasyl: „In den meisten Fällen erfolgreich gewesen“
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Käßmann verteidigt Kirchenasyl: „In den meisten Fällen erfolgreich gewesen“

7. Mai 2025
Hannover. Die frühere EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann hat sich beim Evangelischen Kirchentag in Hannover deutlich für den Erhalt des umstrittenen Kirchenasyls ausgesprochen. „Das Kirchenasyl hat sich...
Karlsruher AfD-„Abschiebetickets“: Justiz sieht kein Vergehen
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Karlsruher AfD-„Abschiebetickets“: Justiz sieht kein Vergehen

6. Mai 2025
Karlsruhe. Punktsieg für die AfD: die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat ihre Ermittlungen zur bundesweit beachteten „Abschiebeticket“-Aktion der AfD eingestellt. Die AfD Karlsruhe hatte vor der Bundestagswahl...
Niederösterreich kämpft gegen radikalen Islam: „Unsere Kinder leben nicht in Afghanistan!“
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Niederösterreich kämpft gegen radikalen Islam: „Unsere Kinder leben nicht in Afghanistan!“

5. Mai 2025
St. Pölten. In einer bemerkenswerten parteiübergreifenden Einigung haben ÖVP, FPÖ und SPÖ im niederösterreichischen Landtag ein umfassendes Maßnahmenpaket gegen den Islam-Extremismus beschlossen. Das...
Berliner Abschiebewahnsinn: Clan-Krimineller kann wegen fehlender Räume nicht abgeschoben werden
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Berliner Abschiebewahnsinn: Clan-Krimineller kann wegen fehlender Räume nicht abgeschoben werden

3. Mai 2025
Berlin. Die deutsche Abschiebepolitik ist und bleibt ein Trauerspiel. In Berlin scheiterte jetzt der Versuch, ein 21jähriges Mitglied des berüchtigten Barbakh-Clans aus Gaza abzuschieben, an...