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FPÖ geht in die Knie: Freiheitliche setzen Kommission zur eigenen Vergangenheitsbewältigung ein
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FPÖ geht in die Knie: Freiheitliche setzen Kommission zur eigenen Vergangenheitsbewältigung ein

14. Februar 2018
Wien. Als Reaktion auf das mediale Dauerfeuer im Gefolge der „Liederbuch“-Affäre verpricht die FPÖ nun, „reinen Tisch“ zu machen und ihre Vergangenheit aufzuarbeiten. Im Parteiauftrag...
Bayern: Schwarzafrikaner randalieren und bringen Zugverkehr zum Erliegen
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Bayern: Schwarzafrikaner randalieren und bringen Zugverkehr zum Erliegen

13. Februar 2018
Donauwörth. Teile des bayrischen Zugverkehrs wurden am Montag durch abgelehnte afrikanische Asylbewerber zum Erliegen gebracht. Die rund 150 Männer, die mehrheitlich aus Gambia stammen, waren...
„Sonntagsfrage“: AfD bei 15%, SPD nur noch bei 16,5%, Union fällt unter 30%
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„Sonntagsfrage“: AfD bei 15%, SPD nur noch bei 16,5%, Union fällt unter 30%

12. Februar 2018
Berlin. Soeben verkündete das Meinungsforschungsinstitut INSA seine aktuellen Umfrageergebnisse über das Abstimmungsverhalten der Befragten, wenn am Sonntag Bundestagswahlen wären („Sonntagsfrage“). Diese...
Strache im Video: „Gegen die Unterdrückung von Frauen mit allen Mitteln”
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Strache im Video: „Gegen die Unterdrückung von Frauen mit allen Mitteln”

12. Februar 2018
Wien. Die österreichischen Freiheitlichen versuchen, trotz der heftig aufgebauschten „Liederbuch-Affäre“ um den niederösterreichischen Spitzenmann Landbauer wieder zur Sachpolitik überzugehen. Parteichef Strache...
Koalitionsvertrag hält an Netzwerkdurchsetzungsgesetz fest und will dieses „weiterentwickeln“
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Koalitionsvertrag hält an Netzwerkdurchsetzungsgesetz fest und will dieses „weiterentwickeln“

9. Februar 2018
Berlin. Das höchst umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das in der Praxis immer mehr als Zensur-Instrument bei politisch nonkonformen Meinungen wirkt, wird auch im Koalitionsvertragsentwurf für die designierte...
Zuwanderung soll weiter gesenkt werden: FPÖ-Innenminister Kickl kündigt Maßnahmenkatalog an
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Zuwanderung soll weiter gesenkt werden: FPÖ-Innenminister Kickl kündigt Maßnahmenkatalog an

9. Februar 2018
Wien. Österreich möchte die Zuwanderung weiter einschränken und erweitert deshalb die Liste der sicheren Asyl-Herkunftsländer. Jetzt kündigte Innenminister Kickl (FPÖ) an, daß unter anderem die...
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Zankapfel „Familiennachzug“ – Können von März 2018 an auch „subsidiär Geschützte“ ihre Angehörigen nach Deutschland holen?

9. Februar 2018
Der Familiennachzug von „Flücht­lingen“ aus Syrien und dem Irak könnte ein spannender Punkt bei den Jamaika-Sondierungsgesprächen wer­den. Bekanntlich hatte die große Koali­tion im März 2016...
CDU: Innerparteiliche Kritik an Ministeriumsverteilung – „Anfang vom Ende der Volkspartei CDU“
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CDU: Innerparteiliche Kritik an Ministeriumsverteilung – „Anfang vom Ende der Volkspartei CDU“

8. Februar 2018
Berlin. Der Koalitionspoker ist zu Ende, in CDU-Kreisen sehen einige Politiker ihre eigene Partei als Verlierer dieser Verhandlungen rund um die Große Koalition. Während der...
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Ausländerkriminalität: „Einzelfälle“ halten Polizei und Justiz auf Trab

7. Februar 2018
Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer Kriminalität sind...
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Asylanten-Metropole: Jeder dritte österreichische Asylbewerber lebt in Wien

7. Februar 2018
Wien. In Österreich sinkt die Zahl der Asylbewerber – aber die Aufteilung im Land läßt zu wünschen übrig: die rot-grün regierte Hauptstadt Wien, in der...
Bundesregierung: 25.000 algerische Juden werden für Holocaust entschädigt
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Bundesregierung: 25.000 algerische Juden werden für Holocaust entschädigt

6. Februar 2018
Berlin. Erstmals will Deutschland eine große Gruppe von „Holocaust-Überlebenden“ aus Algerien entschädigen. Etwa 25.000 algerische Juden sollen eine einmalige Zahlung von jeweils 2.556 Euro erhalten....
Strafrechtsreform angekündigt: Österreichische Regierung sagt Vergewaltigern den Kampf an
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Strafrechtsreform angekündigt: Österreichische Regierung sagt Vergewaltigern den Kampf an

5. Februar 2018
Wien. Die neue österreichische Regierung macht Nägel mit Köpfen und hat jetzt die Weichen für eine deutliche Strafverschärfung bei Gewalt- und Sexualdelikten gestellt. Dazu gab...
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Asyl-Ansturm in Kassel: Monatliche Kosten von über 660.000 Euro

3. Februar 2018
Kassel. Zum ersten Mal hat die Stadt Kassel detaillierte Angaben zu den Kosten der sieben Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in der Stadt gemacht. Monatlich beträgt die...