Meldungen

Wirbel um AfD: Gabriel will Überwachung durch Verfassungsschutz – neuer Umfragerekord
Kultur & Gesellschaft
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Wirbel um AfD: Gabriel will Überwachung durch Verfassungsschutz – neuer Umfragerekord

1. Februar 2016
Berlin. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) will die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Ungeachtet dieser Forderung erreicht die Alternative für Deutschland einen neuen Höchstwert in einer...
Ausländergewalt: junge Frau von Ausländern in Chemnitz sexuell belästigt
Kultur & Gesellschaft
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Ausländergewalt: junge Frau von Ausländern in Chemnitz sexuell belästigt

1. Februar 2016
Chemnitz. Am frühen Sonntagmorgen ist eine 18jährige Frau in Chemnitz Opfer eines sexuellen Übergriffs geworden. Wie bereits in ähnlichen Fällen, die in den letzten Wochen...
CSU-Chef Seehofer: Kritik im Vorfeld der Rußlandreise wächst
National
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CSU-Chef Seehofer: Kritik im Vorfeld der Rußlandreise wächst

1. Februar 2016
München. Die für Donnerstag geplante Reise von CSU-Chef Horst Seehofer nach Moskau sorgt für Unmut in der großen Koalition. Vertreter der anderen Bundestagsparteien rieten dem...
Schluß mit lustig: Bundesarbeitsministerin droht Migranten mit Leistungskürzung
Wirtschaft
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Schluß mit lustig: Bundesarbeitsministerin droht Migranten mit Leistungskürzung

1. Februar 2016
Berlin. Ein neuer und ungewohnter Ton aus dem Bundesarbeitsministerium: Hausherrin Andrea Nahles (SPD) droht Flüchtlingen jetzt mit Leistungskürzungen, wenn sie sich nicht in Deutschland integrieren...
Kölner Karneval: 2.000 Polizisten sollen Übergriffe wie in Silvesternacht verhindern
Kultur & Gesellschaft
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Kölner Karneval: 2.000 Polizisten sollen Übergriffe wie in Silvesternacht verhindern

1. Februar 2016
Köln. Der Kölner Straßenkarneval, der in den kommenden sieben Tagen seinen Höhepunkt erreichen wird, steht nach der Silvesternacht unter besonderer Beobachtung. Am Montag stellte die...
Schäubles Vorschlag: EU-weite Benzinsteuer zur Finanzierung des Asyl-Ansturms
International
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Schäubles Vorschlag: EU-weite Benzinsteuer zur Finanzierung des Asyl-Ansturms

1. Februar 2016
Berlin. Zur Finanzierung des andauernden Asyl-Ansturms schlägt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine europaweite Benzinsteuer vor. Zustimmung dafür bekommt er jetzt aus der EU-Kommission. Schäubles...
Neuer Rockerclub: „Osmanen Germania“ expandieren – NRW lokaler Schwerpunkt
Kultur & Gesellschaft
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Neuer Rockerclub: „Osmanen Germania“ expandieren – NRW lokaler Schwerpunkt

1. Februar 2016
Düsseldorf. Die im Vorjahr von türkischstämmigen Rockern gegründeten „Osmanen Germania“ organisieren sich in hohem Tempo. Die Polizei beobachtet die Entwicklung der Gruppierung genau. Am Wochenende...
Griechischer Verteidigungsminister: Türkei verdient noch immer an illegalem IS-Öl
International
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Griechischer Verteidigungsminister: Türkei verdient noch immer an illegalem IS-Öl

1. Februar 2016
Athen/Tel Aviv. Die Türkei muß sich nach wie vor den Vorwurf gefallen lassen, sie mache mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gemeinsame Sache. Denn trotz...
NRW-Ministerpräsidentin: Rückkehr zur „Residenzpflicht“ für Asylbewerber?
National
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NRW-Ministerpräsidentin: Rückkehr zur „Residenzpflicht“ für Asylbewerber?

1. Februar 2016
Düsseldorf. Ganz neue Töne, wenn auch reichlich spät: die nordrhein-westfälische SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will es auch anerkannten Asylbewerbern unter bestimmten Umständen verbieten, sich den...
Brisante Online-Petition: Schon 23.753 Unterschriften für ein Grünen-Verbot
Kultur & Gesellschaft
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Brisante Online-Petition: Schon 23.753 Unterschriften für ein Grünen-Verbot

1. Februar 2016
Karlsruhe. Das Internet hat die Politik zweifellos „demokratischer“ gemacht – interessierte Bürger können sich auf vielfältige Weise online engagieren, und manchmal schafft es ein Anliegen...
Die Armee soll es richten: Griechenlands „Hotspots“ in zwei Wochen betriebsbereit?
International
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Die Armee soll es richten: Griechenlands „Hotspots“ in zwei Wochen betriebsbereit?

1. Februar 2016
Athen. Eines der Zauberworte bei den Verhandlungen über die Bewältigung des anhaltenden Asyl-Ansturms lautete: „Hotspots“. Dabei handelt es sich um Registrierungszentren, die die EU entlang...
Merkel muß weg: Schachtschneider kündigt Verfassungsbeschwerde an
National
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Merkel muß weg: Schachtschneider kündigt Verfassungsbeschwerde an

1. Februar 2016
Berlin. Der Staatsrechtslehrer Karl Albrecht Schachtschneider will die Bundesregierung zu einem Kurswechsel in der Asylpolitik und zur Sicherung der deutschen Grenzen zwingen. Das teilte er...
Massenzuwanderung geht weiter: Frontex rechnet auch 2016 mit einer Million „Flüchtlinge“
International
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Massenzuwanderung geht weiter: Frontex rechnet auch 2016 mit einer Million „Flüchtlinge“

1. Februar 2016
Brüssel. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex rechnet auch für das laufende Jahr 2016 weiterhin mit einem starken Andrang von Flüchtlingen über die Türkei nach Europa. Trotz...