National

Landtagswahl in Sachsen: Umfrage sieht AfD sicher im Parlament, NPD holt auf

Das ZDF-Politbarometer sieht die Alternative für Deutschland (AfD) im Sächsischen Landtag. Laut der aktuellen Umfrage käme die AfD bei ihrem erstmaligen Antritt zu einer Landtagswahl...

Der Globalisierungs-Fan: Warum Hans-Olaf Henkel für die AfD zum Risiko werden könnte

Straßburg/Brüssel. Während des Europawahlkampfes war er neben dem Parteigründer und -vorsitzenden Bernd Lucke der Superstar der Alternative für Deutschland (AfD) –...

Fehler-Rekord: Der lange Weg bis zum Endergebnis der sächsischen Kommunalwahlen

Dresden. Zu zahlreichen Pannen kam es bei den Kommunalwahlen am 25. Mai in ganz Sachsen. Auch der Landkreis Görlitz war betroffen. Erst Mitte Juli waren die letzten Pannen im Landkreis...

„Einwanderungsland Deutschland“: SPD wirbt weiter für Ausländerwahlrecht

Berlin. So geht der Ausverkauf Deutschlands noch schneller: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl hat sich jetzt dafür ausgesprochen, in Deutschland lebenden Türken das Wahlrecht...

„Islamischer Staat“: Sympathie-Werbung für Islamisten unter Strafe stellen?

Berlin/Damaskus/Bagdad. Wolfgang Bosbach, Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages, fordert, Sympathie-Werbung für islamistische Gruppierungen wie den „Islamischen Staat“ (vormals...

Balkan-Staaten sichere Herkunftsländer: CSU weist Grünen-Kritik an Neuregelung zurück

Berlin. Die CSU hat Attacken der Grünen gegen die geplante Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik in Bezug auf den Balkan als verfehlt und kurzsichtig zurückgewiesen. Im Gespräch mit...

Grünen-Fraktionschefin: Göring-Eckardt hält härtere Strafen für Sozialmißbrauch für unnötig

Berlin. Die Pläne der Bundesregierung, den Mißbrauch von Sozialleistungen durch Einwanderer schärfer zu bestrafen, stoßen bei den Grünen auf heftige Kritik. Die Zuwanderungspolitik der...

Leipzig: FPÖ-Politiker Andreas Mölzer zu Gast bei AfD-Landtagskandidaten

Leipzig. Die AfD in Leipzig streitet über einen Besuch des langjährigen FPÖ-Europaabgeordneten Andreas Mölzer. Auf Einladung dreier Landtagskandidaten der Partei soll Mölzer am 21. August...

AfD-Vize Gauland: „Das Asylrecht wurde von Sozialschmarotzern mißbraucht“

Berlin. Vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten hat der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland die deutsche Asylpolitik scharf kritisiert. Die „jahrelange...

Alles getürkt? Hamburger SPD erläßt Aufnahmestopp nach Masseneintritten

Hamburg. Bülent Ciftlik sorgt erneut für Unruhe in der SPD: Die früher als „Obama von Altona“ beworbene einstmalige Nachwuchshoffnung soll gezielt ganze türkischstämmige Familien zu...

Umfrage: Union weiter stärkste Kraft, SPD legt zu, wenig Bewegung bei kleineren Parteien

Berlin. Wie das Forschungsinstitut Forsa für den „Wahltrend“ von „Stern“ und RLT ermittelte, gewinnt die SPD in der aktuellen Sonntagsfrage im Vergleich zur Vorwoche zwei...

Wähler-Import: SPD-Vize fordert Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer

Berlin. Die SPD intensiviert ihre Bemühungen für ein Ausländerwahlrecht. Der Vizevorsitzende und schleswig-holsteinische SPD-Landeschef, Ralf Stegner, sagte dem „Spiegel“: „Menschen, die...

AfD-Chef Lucke: „Deutsche müssen viel mehr Kinder bekommen“ – Linke empört

Berlin. Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke hat die Deutschen aufgefordert, mehr Kinder zu bekommen. Kritik kam postwendend von der Linken. Im Gespräch mit der „Rheinischen Post“...