National
National
2. August 2019
Wien. Weder den österreichischen Freiheitlichen noch Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache hat der sogenannte „Ibiza-Skandal“ offenbar geschadet. Sieben von zehn Wähler der Freiheitlichen wollen, daß Strache...
National
1. August 2019
Berlin. Klare Worte von Ex-Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Er attestierte der Bundesregierung jetzt, daß sie seit 2015 ununterbrochen das Grundgesetz verletze. In einem Interview sagte...
National
1. August 2019
Berlin. Lügen haben kurze Beine: das Bundesinnenministerium wies jetzt Berichte über angebliche „Todeslisten“ von Rechtsextremen zurück. Zwar gebe es Informationssammlungen, in denen „Namen, Adressen und...
National
1. August 2019
Berlin. „Haßrede“ ist das neue Zauberwort: den Kampf gegen „Hatespeech“ hat die Bundesregierung seit 2017 mit mehreren Millionen Euro unterstützt. 34 Projekte wurden von der...
National
1. August 2019
Berlin. Man fragt sich, was als nächstes kommt: die neue SPD-Bundesjustizministerin Lambrecht will ein härteres Vorgehen gegen „Rechtsextreme“. „Wir müssen den Verfolgungsdruck auf Rechtsextremisten massiv...
National
31. Juli 2019
Berlin. Eine schallende Bankrotterklärung der deutschen Sozialpolitik: mehr als jede zweite Altersrente in Deutschland liegt unter 900 Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung...
National
31. Juli 2019
Salzburg. Einen mutmaßlichen Gesamtschaden von rund einer Million Euro hat die österreichische Taskforce „Sozialleistungsbetrug“ (T-SOLBE) allein im Bundesland Salzburg bis Ende Juli dieses Jahres festgestellt....
National
30. Juli 2019
Wien. Von Orbáns Ungarn lernen heißt siegen lernen: das sagte sich offenbar der frühere österreichische FPÖ-Innenminister Kickl, der im Mai im Gefolge der sogenannten „Ibiza-Affäre“...
National
29. Juli 2019
Berlin. Der Brigadegeneral a.D. Erich Vad hält die Bundeswehr in ihrem derzeitigen Zustand für nicht einsatzbereit und nicht zur Landesverteidigung fähig. Er ließ den Journalisten...
National
29. Juli 2019
Berlin. In Deutschland nimmt die Gewalt gegen Polizisten rasant zu. Laut einer Polizeistatistik, die der „Bild“-Zeitung vorliegt, haben sich die Übergriffe auf Polizeibeamte in den...
National
28. Juli 2019
Berlin. Der Bund der Steuerzahler beklagt die „exzessive“ Nutzung von externen Beratern in den Bundesministerien. Wörtlich sagte Steuerzahler-Präsident Reiner Holznagel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Es...
National
27. Juli 2019
Berlin. Das kommt zwar fast 30 Jahre zu spät, aber besser spät als gar nicht: als Konsequenz aus der aktuellen Debatte über Inlandsflüge fordern Politiker...
National
27. Juli 2019
Berlin. In die Diskussion um die künftige Aufstellung der Bundeswehr nach der „Ära von der Leyen“ hat sich jetzt auch der frühere CDU-Verteidigungsminister Volker Rühe...
