National

Noch vor der Amtseinführung: Künftige Außenministerin Baerbock zerschlägt Porzellan

6. Dezember 2021

Berlin/Peking/Moskau. Die künftige grüne Außenministerin Annalena Baerbock ist noch nicht im Amt und sorgt auf der internationalen Bühne bereits für zerbrochenes Porzellan. Gegenüber Ländern wie...

National

AfD-Warnung an die Bundesregierung: Linksextremismus wird zu Linksterrorismus

6. Dezember 2021

Berlin. Die AfD im Bundestag hat den Regierungen in Bund und Ländern vorgeworfen, die Gefahr durch Linksextremisten nicht ernst zu nehmen. „Die Regierungen in Bund...

National

Neue Großkundgebung in Wien: „Die türkis-grüne Regierung ist am Ende!“

6. Dezember 2021

Wien. Erneut haben am Samstag zehntausende Menschen in Wien gegen den rigiden Corona-Kurs der österreichischen Regierung demonstriert. Während sich die Regierung unter dem designierten neuen...

National

Auf dem Weg zur Geimpften-Armee: Bundeswehr will Impfpflicht durchsetzen

5. Dezember 2021

Berlin. Die Bundeswehr-Führung will die Impfpflicht bei den deutschen Streitkräften rabiat durchdrücken: wer eine Impfung ohne plausiblen medizinischen Grund verweigert, dem drohen harte Strafen. Das...

National

Europäischer Gerichtshof: Deutschland darf abgelehnte Asylanten nicht mehr in Gefängnissen unterbringen

5. Dezember 2021

Luxemburg. Da können sich Illegale freuen: abgelehnte Asylbewerber dürfen laut einem Gutachter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) nicht länger in Gefängnissen untergebracht werden. Bislang ist dies...

National

Nach Kurz-Rücktritt und Minister-Rochade: Kommen Neuwahlen in Österreich?

4. Dezember 2021

Wien. Während die ÖVP nach dem Rücktritt des österreichischen Kanzlers Kurz und mehrerer Minister auf einen eiligen Regierungsumbau setzt, werden die Rufe nach Neuwahlen laut....

National

Die Österreicher proben den Corona-Aufstand: Kommt der Generalstreik?

4. Dezember 2021

Wien/Graz. In Österrreich hat die bevorstehende Impfpflicht offenbar auch bei bisher noch Unentschlossenen letzte Zweifel darüber beseitigt, was auf dem Spiel steht. Fast permanent finden...

National

Das Corona-Regime geht in die nächste Runde: Habeck will „Lockdown für Ungeimpfte“

3. Dezember 2021

Berlin. Auch unter der neuen Ampel-Regierung ändert sich am Corona-Regime nicht viel. Der designierte künftige Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) mahnt jetzt ganz im...

National

Kickl erneuert Aufruf zum Corona-Widerstand: „Groß, laut, friedlich und optimistisch“

3. Dezember 2021

Wien. Zurück im Angriffsmodus: der österreichische FPÖ-Parteichef Norbert Kickl hat sich offiziell aus seiner Corona-Quarantäne zurückgemeldet und auf einer Pressekonferenz unverzüglich wieder in den Angriffsmodus...

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Weil Söder nur noch Corona-Politik macht? Immer mehr Illegale kommen nach Bayern

2. Dezember 2021

München/Straubing. Weil sich die bayerische Söder-Staatsregierung nur noch auf ihr Corona-Regime fokussiert, kommen andere essentielle Politikbereiche massiv zu kurz. Jetzt teilte das Polizeipräsidium Niederbayern...

National

Österreichischer Kanzler Schallenberg: So wird die Impfpflicht umgesetzt

1. Dezember 2021

Wien. Der (nicht gewählte) österreichische Bundeskanzler Schallenberg (ÖVP) machte in einem Interview der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ bemerkenswerte Aussagen sowohl über die einheimische...

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Bundesverfassungsgericht liegt auf Linie: Die „Bundesnotbremse“ war legitim

1. Dezember 2021

Karlsruhe. Wer in Corona-Zeiten noch Hoffnungen auf das Bundesverfassungsgericht als unabhängige Instanz setzt, sieht sich ein weiteres Mal enttäuscht. Das Karlsruher Höchstgericht hat jetzt die...

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Wenn Geimpfte wieder zu Ungeimpften werden: Impf-Zertifikat soll nur noch zeitlich begrenzt gültig sein

30. November 2021

Berlin. Wieder eine böse Überraschung für Geimpfte: die bisher auf ein Jahr angelegte Gültigkeit des digitalen Corona-Impfzertifikats soll laut (Noch-)Gesundheitsminister Jens Spahn verkürzt werden. Da...