Elon Musk nimmt verurteilte AfD-Kreisvorsitzende in Schutz: „War irgendetwas falsch, was sie gesagt hat?“

Kultur & Gesellschaft

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Verden/Aller. Das Gesinnungsurteil gegen die Rotenburger AfD-Kreisvorsitzende Marie-Thérèse Kaiser beschäftigt die Gemüter: das Landgericht Verden (Niedersachsen) bestätigte jüngst ein Urteil gegen die AfD-Politikerin, das diese für einen Post in den sozialen Netzwerken vom Jahr 2021 kassiert hatte. Ihr wird nun in zweiter Instanz angebliche „Volksverhetzung“ bescheinigt und vorgeworfen, sie habe „Haß gegen afghanische Ortskräfte“ geschürt. Das Gericht hielt eine Geldstrafe in Höhe von 6000 Euro für angemessen.

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Anlaß für den Post waren Aussagen des Ersten Bürgermeisters von Hamburg, Peter Tschentscher (SPD), der seinerzeit ankündigte, 200 afghanische Ortskräfte in der Hansestadt aufzunehmen. Die Rotenburger AfD-Chefin verwies demgegenüber auf einschlägige Statistiken und warnte vor Vergewaltigungen durch „kulturfremde Massen“, wörtlich: „Afghanistan-Flüchtlinge; Hamburger SPD-Bürgermeister für ,unbürokratische‘ Aufnahme; Willkommenskultur für Gruppenvergewaltigungen?“ Marie-Thérèse Kaiser stützte ihre Aussage mit einem Link auf einen Artikel, aus dem hervorging, daß Afghanen weit überdurchschnittlich häufig an Gruppenvergewaltigungen in Deutschland beteiligt sind.

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Für die Justiz ist das „Volksverhetzung“. Nicht nachvollziehen kann das unter anderem Elon Musk. Er retweetete einen diesbezüglichen Post und schrieb dazu: „Wollen Sie damit sagen, daß die Strafe für die Wiederholung korrekter Regierungsstatistiken verhängt wurde? War irgendetwas falsch an dem, was sie gesagt hat?“ (rk)

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