Dresden. In drei der neuen Bundesländer stehen im September Landtagswahlen an. Sie könnten zu markanten Entwicklungen führen, denn in allen drei Ländern – Sachsen, Brandenburg und Thüringen – hat die AfD gute Chancen, als stärkste politische Kraft aus dem Rennen hervorzugehen und den nächsten Ministerpräsidenten zu stellen. Doch das Vertrauen vieler Wähler in funktionierende, nicht manipulierte Wahlen ist erschüttert, wozu nicht nur die notwendig gewordene Bundestags-Neuwahl in Teilen Berlins Grund gibt.
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Das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ wirbt deshalb schon jetzt dafür, sich als Wahlbeobachter zu melden und Störungen im Wahlablauf zu melden. Dafür haben die Köpfe um den Vorsitzenden und Verleger Philip Stein sogar digitale Schulungsprogramme entwickelt, um auch Neulinge mit den zahlreichen Vorschriften vertraut zu machen. Denn nicht nur die Wahlkabinen müssen frei von politischer Werbung sein, auch die Kleidung der Wahlhelfer beispielsweise darf keine Botschaften enthalten, die den Wähler in seiner Entscheidung beeinflussen könnten.
Bisher gingen die wenigen dokumentierten Fälle echter Wahlfälschungen nur selten über die kommunale Ebene hinaus. Aber im September steht viel auf dem Spiel. „Ein Prozent“-Geschäftsführer Philip Stein wirbt denn auch auf der Webseite des Vereins: „Wer immer einen Weg gesucht hat, um repressionsfrei und lokal aktiv zu werden, der findet ihn bei der Wahlbeobachtung.“
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„Ein Prozent“ mit Sitz in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden wirbt schon seit 2016 für eine aktivere Beteiligung an Wahlvorgängen. Dabei konnten in der Vergangenheit unter anderem bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen massive Verstöße gegen das Wahlrecht aufgedeckt werden, seien es unverschlossene Wahlurnen oder selbstherrliche Wahlvorstände, die Wahlbeobachter aus den Räumen drängen wollten.
Die Resonanz gibt „Ein Prozent“ recht: seit den letzten Landtagswahlen sei die Zahl der Interessierten stark gestiegen, heißt es auf der Website. Das gibt Grund zur Hoffnung: jeder Wahlhelfer macht das Risiko für Wahlfälscher größer. (rk)
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