Wien. Schon seit langem fordert die österreichische FPÖ, das Land solle für Migranten „unattraktiver“ werden. Unter dem anhaltenden Zuwanderungsdruck und vor allem aktueller Umfragehochs für die Freiheitlichen sehen sich die etablierten Parteien jetzt zum Handeln gezwungen – sie arbeiten nun ebenfalls daran, Österreich für Ausländer unattraktiver zu machen.
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Das Innenministerium in Wien erteilte jüngst die Rechtsauskunft, daß es grundsätzlich zulässig sei, Asylbewerber verstärkt zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten. Die ersten Länder wollen das nun umsetzen.
So sollen im Vorarlberg bereits im ersten Quartel 2024 Asylbewerber per „Kodex“ zu Hilfstätigkeiten verpflichtet werden. Bei Weigerung soll es Sanktionen geben. Auch in Oberösterreich will man 2024 schrittweise starten, teilte Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) am Samstag mit.
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Das den Ländern diese Woche präsentierte Modell aus dem Wiener Innenministerium sieht vor, daß Asylbewerber künftig neben gemeinnütziger Arbeit im engeren Lebensumfeld auch für gemeinnützige Organisationen einsetzbar sein sollen. Bei Weigerung soll eine Herabsetzung des Taschengeldes (40 Euro pro Monat) oder eine Umstellung von Geld- auf Sachleistungen (etwa Essensgutscheine) beziehungsweise eine Kürzung von Sachleistungen möglich sein. Für die jeweilige Umsetzung sind die Länder zuständig.
Kritik an der Verpflichtung zu Hilfstätigkeiten kommt prompt von der Asyl-Lobby. Die österreichische Geschäftsführerin von Amnesty International, Shoura Hashemi, hält die geplanten Regelungen für „menschenrechtlich bedenklich“. (mü)
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Bedenken: Ist es sicher, daß diese arbeitspflichtigen „Flüchtlinge“ im Niedriglohnsektor eingesetzt dort Einheimischen die Arbeitsplätze nicht weegnehmen werden? Zum Volksumtauch gehört doch wohl auch: Inländer rauszustellen, um dann da Asylanten arbeiten zu lassen?
… und wieder was gelernt: Arbeiten ist menschenrechtlich bedenklich.
Da ich über Jahrzehnte gearbeitet habe, wird mich Amnesty International sicherlich bei einer Entschädigungsklage beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unterstützen.
Wer glaubt angebliche „Flüchtlinge“ und Migranten, die schon in ihrer eigenen Sprache Analphabeten sind, in einer Fremdsprache wie z.B. Deutsch zu Alphabeten zu machen, ist ein Träumer. Ausserdem: Menschen mit einem IQ unter 83 werden z.B. nicht in die US-Streitkräfte aufgenommen, da sie zu keinem positiv Ergebnis für das Arbeitsziel führen, einschliesslich ihrer Alphabetisierung. Was passiert wenn man solche Menschen trotzdem aufnimmt, kann in jeder Sozialhilfeststistik nachgelesen werden.
Nächster Halt: Bürgerkrieg
Oder glaubt jemand, die würden sich das gefallen lassen?
Politische Instabilität schaffen ist doch das Beste was Uncle Sam kann.
Schon seid 2015 wird gewarnt.70 Jahre nach dem Ende des 2 Weltkriegs wird es mal wieder Zeit, das es in der alten Welt scheppert.
Weit weg sind wir leider nicht mehr, aber noch können wir aus einem bösen Traum…a aufwachen.
Aber kein Gott wird es richten nur wir selbst haben das Ruder in der Hand.