Nach dem Urteil gegen eine Bande von Migrationshintergründlern, die im September 2020 im Hamburger Stadtpark eine stark alkoholisierte 15jährige Schülerin vergewaltigt und sie auch noch beraubt hatten, herrscht weithin Empörung und Kopfschütteln: die Vorsitzende Richterin setzte alle bis auf einen von neun Angeklagten auf freien Fuß (wir berichteten); nur einer erhielt eine Jugendstrafe, ein weiterer war schon zuvor freigesprochen worden.
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Der Unmut gegen das Kuschelurteil macht sich im Netz in einer Fülle aufgebrachter Kommentare Luft. Jetzt sieht sich Richterin Anne Meier-Göring bedroht. Der Hamburgische Richterverein solidarisierte sich mit ihr. Die teils persönlichen Angriffe seien „nicht hinnehmbar“, erklärte Vereinschefin Heike Hummelmeier. Man sei „bestürzt über die unerträgliche Hetze gegen eine Kollegin“, die in diesem „schwierigen Fall“ die ihr nach dem Grundgesetz zugewiesene Aufgabe erfüllt habe. „Dieses Vorgehen in den sozialen Medien“, so Hummelmeier, „ist ein gezielter Angriff auf den Rechtsstaat“ und ein „beschämender Versuch der Einflußnahme auf richterliche Entscheidungen“.
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Auch die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) kann die Reaktionen im Netz partout nicht verstehen: „Es ist unerträglich.“ Gerichte entschieden unabhängig, behauptet die Politikerin, und Angriffe auf Richterinnen und Richter seien auch ein „Angriff auf den Rechtsstaat“.
Der Prozeß gegen die neun Tatverdächtigen beanspruchte 68 Tage. Das Opfer leidet bis heute unter einer posttraumatischen Belastungsstörung. Die Täter lehnten es ab, sich während des Prozesses bei der jungen Frau zu entschuldigen. (rk)
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Während des mittelalterlichen Interregnums, der sogenannten kaiserlosen Zeit, war in Deutschland die Rechtsprechung weitgehend zusammengebrochen. Die (Schwer)Kriminalität nahm überhand. Die deutschen Bürger in den Städten gründeten deshalb eigene Gerichte für die Rechtsprechung, deren Angehörige aus Geheimhaltungsgründen maskiert waren. Die Gerichtsverhandlungen fanden zudem an geheimen Orten statt und endeten oft mit einem Todesurteil für den/die schwerkriminellen Täter. Diese bürgerliche Gerichtsbarkeit ist unter dem Namen „Feme“ weitgehend bekannt.
Zurück zu diesem Artikel. Ich frage, müssen deutsche Bürger Kuschelurteile für Schwerkriminelle einfach so hinnehmen? Ich meine, nein! Offenbar sind wir heute so weit, daß schwerkriminelle Täter von manchen Richterinnen und Richtern mehr Wertschätzung erfahren als die Opfer.
Was folgt daraus? Nun, was wir brauchen, ist eine neue deutsche Feme, die eine abwegige Rechtsprechung wieder vom Kopf auf die Füße stellt!