Erfurt. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, fand wieder einmal deutliche Worte für den Zustand der Demokratie in Deutschland. Auf der „Zukunftskonferenz für Thüringen“ warnte er eindringlich: zunehmend würden die Meinungs- und Pressefreiheit und Grundrechte eingeschränkt, um eine „linke, grüne Vorherrschaft zu zementieren“, was demokratiefeindlich sei.
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„Das ist keine Grenze zwischen rechts und links, wie man uns glaubhaft machen will. Es ist eine Grenze zwischen denjenigen, die für einen autoritären Staat sind, und denjenigen, die für eine freiheitliche Demokratie einstehen“, so Maaßen.
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Die Veranstaltung wurde vom „Bündnis für Thüringen – Bürger für Thüringen“ unter dem Titel „Brücken statt Brandmauern“ organisiert. Bei dem Bündnis handelt es sich um einen Zusammenschluß der „Bürger für Thüringen“, „dieBasis“ und „Freie Wähler Thüringen e.V.“, der durch Maaßens „WerteUnion“ unterstützt wird. (rk)
Bildquelle: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme/CC BY-SA 3.0 de (Bildformat bearb.)
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