Vilimsky kritisiert Von der Leyen: „Moral- und ideologiegetriebene Brüsseler Politik“

18. September 2023
Vilimsky kritisiert Von der Leyen: „Moral- und ideologiegetriebene Brüsseler Politik“
Wirtschaft
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Foto: Symbolbild

Wien/Brüssel. Selbst die EU-Kommission kann nicht mehr verheimlichen, daß es mit der europäischen Wirtschaft abwärts geht. Sie mußte jetzt ihre Sommer-Prognose nach unten korrigieren. Demnach soll die Wirtschaft der Europäischen Union in diesem Jahr nur um 0,8 Prozent wachsen – im letzten Bericht war noch von 1,0  Prozent die Rede.

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Für Harald Vilimsky, Delegationsleiter der FPÖ im Europaparlament, steht fest, wer dafür die Verantwortung trägt: Kommissionschefin Ursula von der Leyen. „Unter der Politik der EU-Kommissionschefin steigt Europa immer weiter ab“, kommentierte Vilimsky die ernüchternde Prognose. Die Schwäche der „moral- und ideologiegetriebenen Brüsseler Politik“ manifestiere sich immer klarer in den Wirtschaftsdaten, kritisiert Vilimsky. Und weiter: „Die USA liegen mit 5,6 Prozent Wirtschaftswachstum um Klassen besser. Auch die Inflation haben die USA deutlich besser im Griff als die EZB. Dort ist die Teuerung nicht einmal halb so hoch.“

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Vilimsky prangert auch den „Green Deal“ an, der die europäische Wirtschaft belaste und ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit schade. Hinzu kommen die Sanktionen gegen Rußland und die hohen Energiepreise, die jetzt Folgen zeigen, schlußfolgert der FPÖ-Politiker. (mü)

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