Berlin/München. Die Kassandra-Rufe werden lauter: Deutschland hat sich durch seine selbstmörderische Energie- und Rußlandpolitik eine handfeste Rezession eingehandelt. Besonders peinlich: gemessen am Bruttoinlandsprodukt, ist Deutschland mittlerweile sogar hinter Rußland zurückgefallen.
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Die Ökonomen sind sich inzwischen weitgehend einig: die einstige Wirtschaftslokomotive Europas steht am Beginn eines dramatischen Einbruchs. „Deutschland steht an der Schwelle zur Rezession“, befindet etwa der Top-Ökonom Clemens Fuest, Präsident des renommierten Münchner Ifo-Instituts. Auch bei der Bevölkerung sind die Sorgen längst angekommen: 32 Prozent sehen die Wirtschaft als das größte Problem Deutschlands, wie eine Forsa-Umfrage zuletzt zeigte.
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Jetzt unterstreichen auch die neuesten Wirtschaftsdaten den Ernst der Lage: ausweislich des Bruttoinlandsprodukts befindet sich Deutschland lediglich auf Platz sechs der wohlhabendsten Länder. China, die USA, Indien, Japan und selbst Rußland befinden sich auf Plätzen davor. Besonders peinlich ist das deshalb, weil die Bundesregierung nach Ausbruch des Ukrainekrieges als Ziel der deutschen Politik ausgegeben hatte, Rußland zu „ruinieren“. Für Deutschland hat sich dieser Kurs inzwischen voll zum Rohrkrepierer entwickelt. (se)
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Über dem Reichstag steht ein Leitfaden dem sich jeder deutsche Politiker 2 mal am Tag ansehen sollte. Dafür wurde er/ sie/ div. gewählt.
Bei so vielen abgebrochenen Studienkarrieren bezweifle ich das viele den Spruch kennen, bzw. verinnerlicht haben.
So war mir Gott helfe. lautet der letzte Satz nach einer Ministereinführung.
Die führenden deutschen Ökonomen sind sich einig, daß die verantwortungslose Energie- und Rußlandpolitik der Ampel-Regierung Deutschland an den Rand einer Rezession geführt hat.
Dazu ein Witz: Sagt der Bankdirektor zu seiner Chefsekretärin „Machen Sie sich keine Sorgen, Fräulein Müller, heute stehen wir zwar am Abgrund, aber schon morgen sind wir einen Schritt weiter“.
Der frühere Historiker und Politikwissenschaftler Arnulf Baring (verstorben 2019), ein konservativer Hardliner durch und durch, nannte die deutsche Gesellschaft eine „Gesellschaft des Unernstes“. Die derzeitige Scholz-Regierung würde Baring wegen ihrer Deutschland schädigenden Politik sicherlich als „Regierungskoalition der Unvernunft“ bezeichnen.
Was mich nur wundert, ist, daß trotz zahlloser Warnungen von Experten – sei es auf dem Feld der Wirtschaft, der Energieversorgung, der inneren und äußeren Sicherheit, der Bildungspolitik etc. – die „Ampel“ mit ihrer quasi-selbstzerstörerischen Politik so weitermachen kann wie bisher. In anderen Ländern wären die zuständigen Minister längst entlassen worden!
Nach Artikel 65 des Grundgesetzes „bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“. Kennt Scholz diesen Artikel nicht? Von einer Richtlinienkompetenz bei ihm habe zumindest ich noch nichts bemerkt!