Anfrage der FPÖ: Was machte Außenminister Schallenberg bei den Bilderbergern?

31. Juli 2023
Anfrage der FPÖ: Was machte Außenminister Schallenberg bei den Bilderbergern?
Kultur & Gesellschaft
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Foto: Symbolbild

Wien/Lissabon. Die konspirativen Bilderberger-Treffen sind immer wieder ein Politikum: seit 1954 treffen sich unter ihrem Dach einmal im Jahr hochkarätige Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Medien und Gesellschaft unter Ausschluß der Öffentlichkeit, um sich zu verschiedenen Themen auszutauschen. Kritiker mutmaßen von jeher, daß bei dieser Gelegenheit nicht nur klandestine Pläne geschmiedet werden, sondern an die anwesenden Vertreter aus Politik und Medien auch einschlägige Direktiven ausgegeben werden. Brisant ist die Teilnahme an den Konferenzen allemal.

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Auch in Österreich sorgen die Bilderberger – benannt nach ihrer ersten Tagungsstätte, einem Hotel in den Niederlanden – immer wieder für Gesprächsstoff. Die FPÖ wollte jetzt wissen, was der amtierende österreichische Außenminister Schallenberg (ÖVP) beim diesjährigen Jahrestreffen in Lissabon, das vom 18. bis 21. Mai stattfand, machte und was seine Rolle dort war. Doch Schallenberg schweigt, was den freiheitlichen Generalsekretär Michael Schnedlitz zu der Erklärung veranlaßte: „Das zeigt einmal mehr: Diese unselige schwarz-grüne Bundesregierung dient nicht unserer eigenen Bevölkerung, sondern in erster Linie den selbsternannten Eliten!“

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Schnedlitz hatte sich im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage erkundigt und wies darauf hin, daß – laut öffentlichen Presseinformationen – auf der diesjährigen Konferenz so sensible Themen wie „AI, Banking System, China, Energy Transition, Europe, Fiscal Challenges, India, Industrial Policy and Trade, NATO, Russia, Transnational Threats, Ukraine, US Leadership“ besprochen wurden.

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Die FPÖ, so Schnedlitz weiter, werde aber nicht lockerlassen, „diese Hinterzimmer-Mauscheleien von Schwarz-Grün, aber auch der SPÖ mit den Mächtigen und Eliten“ aufzuzeigen und volle Transparenz zu fordern: „Im Gegensatz zu dieser Regierung sehen wir Freiheitliche uns nur den Österreichern verpflichtet und nicht irgendwelchen internationalen Machtzirkeln.“ (mü)

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