Zähe rechte Regierungsbildung in Finnland: Einigung rückt näher

18. Juni 2023
Zähe rechte Regierungsbildung in Finnland: Einigung rückt näher
International
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Foto: Symbolbild

Helsinki. In Finnland geht die Regierungsbildung innerhalb des rechten Lagers offenbar in die entscheidende Phase. Vier Parteien sind beteiligt, und es gibt inhaltliche Differenzen. Der künftige Ministerpräsident Petteri Orpo gibt sich gleichwohl zuversichtlich und teilte jetzt mit, daß die Gespräche die siebte Verhandlungsphase erreicht hätten. Eine Einigung rücke näher.

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„Meiner Meinung nach kann das Ziel [der Regierungsbildung] diese Woche erreicht werden. Die Papiere werden gerade fertiggestellt. Wenn die Parteivorsitzenden in ein paar Tagen zum ersten Mal zusammenkommen, wird es viel zu tun geben“, sagte Orpo.

Sollten die Gespräche auch diese Woche nicht zum Abschluß kommen, wäre es die langwierigste Regierungsbildung in der Geschichte des Landes. 1951 brauchte man 79 Tage, um eine Koalitionsvereinbarung zu treffen.

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Aus ihren gegenseitigen Vorbehalten machen die möglichen Koalitionspartner kein Hehl. So erklärte Anna-Maja Henriksson, Vorsitzende der liberalen Schwedischen Volkspartei (Renew), ein mögliches Regierungsbündnis mit der rechtspopulistischen Finnen-Partei (EKR) käme eher einer „Vernunftehe“ als einer Liebesheirat gleich. Die Vorsitzende der „Finnen“, Riikka Purra, sieht es eher pragmatisch und konterte, sie werde sich mit einer Regierung zufriedengeben, die ihr Programm umsetzt. „Wenn es um Liebe und Ehe geht, suche und finde ich sie woanders“, sagte Purra. (mü)

Nachtrag: „Die Verhandlungen über das Regierungsprogramm seien abgeschlossen, sagte der Vorsitzende der konservativen Nationalen Sammlungspartei und designierte Ministerpräsident Petteri Orpo am späten Donnerstagabend. Orpo versprach, in der Koalition mit den rechtspopulistischen Basisfinnen, der Schwedischen Volkspartei und den Christdemokraten Finnland ‚reparieren‘ zu wollen.“ (F.A.Z.)

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