Brüssel. Die von Politikern angemahnte europäische „Kriegswirtschaft“, mit der auf den Krieg in der Ukraine reagiert und Kiew unterstützt werden soll, ist einen Schritt weiter. Jetzt teilte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton mit, daß die Europäische Union ihre Produktionskapazitäten von Artilleriegeschossen auf eine Million pro Jahr erhöhen wolle.
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„Wenn es um unsere Verteidigung geht, müssen wir unsere Industrie jetzt auf Kriegswirtschaftsmodus umstellen“, sagte Breton. Man reagiere damit auf die gestiegene Nachfrage durch den Krieg in der Ukraine.
Über die künftige Beschaffung von Artilleriemunition für die EU ist monatelang gestritten worden. So drängte Frankreich darauf, daß an der Auftragsvergabe nur europäische Firmen beteiligt werden sollten. Doch jetzt gibt es offenbar eine Einigung. Demnach sollen 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget für die Stärkung der Waffenproduktion aufgewendet werden. Die EU-Gelder sollen dabei in neue Produktionslinien fließen, etwa in die Nachrüstung alter Munition.
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Brüssel will bei alledem nur 50 Prozent der Kosten übernehmen. Für die andere Hälfte sollen die Mitgliedstaaten aufkommen. Mit ihrem Plan will die EU einerseits ihre eigenen Bestände auffüllen, die unter den monatelangen Materiallieferungen an die Ukraine erheblich gelitten haben. Andererseits soll auch die Ukraine weiter unterstützt werden.
Der Plan stelle einen noch niedagewesenen Schritt dar, sagte Binnenmarktkommissar Breton. Er ziele darauf ab, „die Aufstockung unserer Rüstungsindustrie direkt zu unterstützen, für die Ukraine und für unsere eigene Sicherheit“. (mü)
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