Rom. In Italien wird über eine interessante Entwicklung diskutiert: die drei Rechtsparteien, die seit den jüngsten Parlamentswahlen im September in Rom die Regierung unter Ministerpräsidentin Meloni stellen, könnten zu einer einzigen Partei fusionieren und so im Vorfeld der Europawahlen 2024 die Rechten in Brüssel vereinen.
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Der Chef der Forza Italia, Silvio Berlusconi, brachte jetzt erneut die Möglichkeit ins Spiel, eine „Einheitspartei“ aus den drei Mitte-Rechts-Parteien zu bilden: Forza Italia, Lega und Fratelli d’Italia.
„Wir sind eine geeinte und glaubwürdige Koalition, die sich aus loyalen Beziehungen zwischen verschiedenen politischen Kräften zusammensetzt, die aber in der Lage sind, seit fast dreißig Jahren zusammenzuarbeiten. Eine Koalition, die eines Tages eine einzige Partei sein könnte“, schrieb Berlusconi in den sozialen Medien und regte an, sich die amerikanischen Republikaner zum Vorbild zu nehmen.
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Sollten sich die drei italienischen Regierungsparteien tatsächlich zu einer einzigen Partei zusammenschließen, hätte dies auch auf europäischer Ebene Folgen, weil die drei Parteien im EU-Parlament derzeit noch verschiedenen Fraktionen angehören: Berlusconis Forza Italia ist Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP), Salvinis Lega ist Mitglied von Identität und Demokratie (ID), und die Fratelli d’Italia von Präsidentin Meloni gehören der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an.
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Allerdings: schon in der Vergangenheit dachten Salvini und Berlusconi gelegentlich laut über eine Fusion der Rechten nach. Das Projekt wurde dann aufgrund des Erfolgs der Fratelli d’Italia gegenstandslos, die kein Interesse daran hatten, sich zwei Parteien anzuschließen, die in den Umfragen sanken. Daran hat sich bis jetzt nichts geändert: jüngsten Umfragen vom 23. Dezember zufolge steht die Lega derzeit bei 8,8 Prozent, die Forza Italia bei 6,4 Prozent. Die Fratelli d’Italia sind dagegen weiter im Aufwind und liegen aktuell bei 30,6 Prozent. Für Parteichefin Meloni ist das nicht gerade ein Argument, die Fusion mit ihren Koalitionspartnern anzustreben. (mü)
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