Stockholm. Schweden hat ein massives Migrationsproblem. In größeren Städten wie Malmö oder Stockholm gibt es regelrechte „No go“-Zonen, in denen sich Migrantenbanden immer wieder bürgerkriegsartige Auseinandersetzungen liefern. Zudem gilt Schweden als das EU-Land mit der höchsten Vergewaltigungsrate. In vielen Bereichen ist es fast schon zu spät.
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Die neugewählte Mitte-Rechts-Regierung will jetzt gleichwohl versuchen, das Ruder herumzureißen, und verordnet dem Land strengere Ausländer- und Zuwanderungsgesetze. Die einschlägigen Gesetzesparagraphen sollen geändert, der dauerhafte Aufenthalt von Migranten befristet werden. Zuwanderer, die bleiben wollen, sollen die Sprache lernen und arbeiten.
Die „Institution der unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung” soll künftig in befristete, an Bedingungen geknüpfte „Pässe” umgewandelt werden. Darüber hinaus enthält die sogenannte „Tidö-Vereinbarung” – benannt nach Schloß Tidö westlich von Stockholm, Schauplatz der Koalitionsverhandlungen im Herbst – zahlreiche weitere Vorschläge zur Bekämpfung der legalen und illegalen Einwanderung nach Schweden.
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Außerdem kündigt die Regierung an, „zu prüfen, ob die Aufenthaltsgenehmigung in einigen Fällen entzogen werden kann, unter anderem für diejenigen, die die Voraussetzungen für die Genehmigung nicht mehr erfüllen”. Mikael Ribbenvik, Generaldirektor der Migrationsbehörde, erklärte gegenüber dem Fernsehsender SVT, daß untersucht werden soll, unter welchen Umständen bestehende unbefristete Aufenthaltsgenehmigungen in befristete Aufenthaltsgenehmigungen umgewandelt werden können.
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Die neue Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard trat am Wochenende mit weiteren Details zur Verschärfung der schwedischen Migrationsgesetzgebung an die Öffentlichkeit. Sie stelle sich unter anderem vor, berichteten schwedische Medien, „daß Sie [die Migranten; d. Red.] individuelle Pläne erhalten, wie Sie dies erreichen können. Lernen Sie die Sprache, verdienen Sie Ihren Lebensunterhalt, und lernen Sie die schwedische Gesellschaft kennen, damit Sie die schwedische Staatsbürgerschaft erlangen können.“ (mü)
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Diese Zahl in Euro oder Dollar vor Augen, was die Migration aus Nahost und Afrika in Europa angerichtet und geschadet hat, da kann man die Nullen nicht mehr zählen…. Hilfe!