ZUERST! deckt auf: Milliardengrab Ukraine – Gigantische US-Profite durch geleaste Waffen für Kiew

International

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Washington/Kiew. Ein bemerkenswertes Geschäftsmodell, das Licht auf die Interessenlage im Ukrainekrieg wirft. Der Gewinner sind dabei wieder einmal die USA, die sich über gigantische Profite freuen dürfen – und für die Kosten kommen die Europäer auf, vor allem Deutschland.

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In den USA wurden jüngst vermehrt Stimmen laut, die die Europäer zu einem größeren finanziellen Engagement in der Ukraine auffordern. Hintergrund ist ein in der Öffentlichkeit wenig bekanntes Dreiecksgeschäft, das der US-Rüstungsindustrie Milliardengewinne in die Kassen spült. Im Kern geht es dabei darum, daß die Ukraine massenhaft Waffen aus dem Westen bekommt – aber nicht zum Nulltarif, sondern zu Leasing-Bedingungen. Und für die Leasingkosten zahlen die Europäer, zum Großteil an die US-Rüstungsindustrie.

Schon im September kamn es am Rande der UN-Vollversammlung zu mehreren Treffen, bei denen US-Vertreter und der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal Druck auf den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, ausübten, damit Brüssel monatlich 3,5 Milliarden Euro nach Kiew überweise. Die ukrainische Seite machte kein Hehl daraus, daß dies geschehen solle, damit die ukrainische Regierung die US-Waffen bezahlen könne. Dies müsse, so Schmyhal „so schnell wie möglich“ geschehen. Zuschüsse und Darlehen seien ebenfalls willkommen.

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Von den neun Milliarden Euro, die die EU der Ukraine zugesagt hatte, wurde offenbar erst eine Milliarde ausgezahlt; weitere fünf Milliarden sollten noch im September fließen, der Rest bis Ende des Jahres.

Dem ukrainischen Haushalt droht derzeit der Ausfall von Transitgebühren für ausgefallene Gaslieferungen, deren Auszahlung der russische Staatskonzern Gazprom verweigert. Deswegen läuft ein Rechtsstreit vor einem Schiedsgericht, das Rußland jedoch nicht anerkennt. Damit die USA sich nicht um ihr Geld sorgen müssen, soll die EU nun die Liquidität der Ukraine sicherstellen.

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Die Waffenlieferungen aus den USA erfolgen auf der Grundlage eines Pacht-und Leihgesetzes, das sich an einer ähnlichen Vereinbarung orientiert, wie sie die USA 1941 mit Großbritannien und der Sowjetunion abgeschlossen hatten.

Konkret bedeutet das: offiziell werden die gelieferten Güter nur verliehen oder verpachtet und müßten nach Kriegsende zurückgegeben werden. Da sie jedoch meist zerstört oder beschädigt sind, haben sie keinen Wert mehr, weshalb die USA darauf bestehen, daß sie pünktlich bezahlt werden.

Aufgrund der gigantischen Korruption in der Ukraine befürchtet man in der EU allerdings zu Recht, daß das Geld in dubiosen Kanälen versickert. Auch US-Kongreßabgeordnete hatten bereits strengere Kontrollen der Waffenlieferungen gefordert.

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Beobachter haben keinen Zweifel daran, daß die EU dem Druck aus Kiew und Washington schließlich nachgeben wird. So wird sichergestellt, daß sich der Krieg in der Ukraine möglichst lange hinzieht – und daß die USA möglichst lange kassieren. (mü)

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