Putin und Xi Jinping demonstrieren Schulterschluß: Absage an die unipolare Welt

International

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Samarkand. Eine mehr als symbolische Geste: Kremlchef Putin und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping haben bei einem Treffen in Usbekistan die „grenzenlose Freundschaft“ ihrer beiden Länder beschworen. Sie haben dabei das gemeinsame Ziel einer neuen, nicht vom Westen dominierten Weltordnung unterstrichen.

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Das Treffen fand am Rande des Gipfels der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt, der außer China und Rußland auch Indien, Pakistan, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan angehören. Der Iran wird gerade aufgenommen, und Saudi-Arabien, Katar sowie auch das NATO-Land Türkei haben einen assoziierten Status. Rußland und China wollen die Organisation zu einem Gegenpol gegen vom Westen dominierte Bündnisse ausbauen – wirtschaftlich wie auch militärisch.

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Angesichts des Schulterschlusses gegen die USA hat China bereits im Vorfeld des Gipfels Verständnis für Rußlands Krieg in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. So hatte Chinas Parlamentschef Li Zhanshu, Pekings Nummer drei, jüngst in Moskau erklärt, China unterstütze Rußlands Interessen, „insbesondere in der Lage in der Ukraine“: „Wir sehen, daß die USA und ihre NATO-Verbündeten ihre Präsenz nahe der russischen Grenze ausweiten, was die nationale Sicherheit und das Leben russischer Bürger ernsthaft gefährdet.“ Peking verstehe „völlig die Notwendigkeit aller Maßnahmen, die von Rußland ergriffen wurden und die auf den Schutz seiner Kerninteressen zielen“.

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In Usbekistan lobte Putin im Gegenzug Xis „ausgewogene“ Haltung zum Ukraine-Krieg. Von dem Treffen – dem ersten der beiden seit Ausbruch des Krieges – erhoffe er sich einen neuen Impuls zur Vertiefung der russisch-chinesischen Partnerschaft.

Die derzeitigen Bestrebungen, eine unipolare Welt zu schaffen, „haben in letzter Zeit eine absolut hässliche Form angenommen, die die überwältigende Mehrheit der Nationen des Planeten für inakzeptabel hält“, sagte Putin. Rußland und China stünden „gemeinsam für eine gerechte, demokratische, multipolare Weltordnung, die auf dem Völkerrecht und der zentralen Rolle der UNO beruht. Und nicht auf irgendwelchen Regeln, die jemand erfunden hat und versucht, sie anderen aufzuzwingen, ohne auch nur zu erklären, worum es sich dabei handelt“, ergänzte Putin.

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Der Kremlchef lobte in diesem Zusammenhang besonders die SOZ, die 2001 auf chinesische Initiative ins Leben gerufen wurde – sie sei heute „ein Forum für konstruktive und kreative Zusammenarbeit“. „Sie ist jetzt die größte regionale Organisation der Welt, die einen riesigen geografischen Raum und etwa die Hälfte der Bevölkerung unseres Planeten vereint“, unterstrich Putin.

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Xi wiederum würdigte Putin als „alten Freund“ und kündigte an, mit Rußland zusammenzuarbeiten, um „Stabilität und positive Energie in eine chaotische Welt“ zu bringen. Dazu gehört auch der Taiwan-Konflikt. Putin betonte diesbezüglich, sein Land unterstütze die „Ein-Land-Politik“ Chinas und lehne die westlichen „Provokationen“ ab. (mü)

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