Kiew. Das Kiewer Parlament verbot am Sonntag russische Musik in der Öffentlichkeit. Während Ausnahmen für russische Kriegsgegner gelten, wurden nun auch der Import und die Verbreitung von russischen Büchern und anderen Printmedien komplett verboten.
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Dazu zählen Werke aus Rußland, Weißrußland und den russisch besetzten Gebieten – und nunmehr auch ausdrücklich die Musik von Kunstschaffenden mit russischer Staatsbürgerschaft.
Im Detail stimmte eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Gesetzesentwurf, der vorsieht, daß Musik von Kunstschaffenden mit russischer Staatsbürgerschaft in der Öffentlichkeit verboten wird. Begründet wird damit, daß diese auf „separatistische Stimmungen in der Bevölkerung einwirken“ könne. Russische Musik mache es attraktiver, eine russische Identität anzunehmen, und ziele darauf ab, die Ukraine zu schwächen.
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Das Gesetz sieht Ausnahmen vor, die aber auf eine öffentliche Unterwerfung hinauslaufen. Dazu muß der betroffene Künstler den russischen Einmarsch in die Ukraine öffentlich verurteilt haben. Der Geheimdienst SBU werde eine spezielle Ausnahmeliste vorbereiten, heißt es aus Kiew.
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Die Ukraine führt schon seit Kriegsbeginn einen heftigen Kulturkampf gegen Rußland. Präsident Selenskyj forderte in den letzten Monaten vom Westen immer wieder, russische Kunstschaffende nicht zu Benefizkonzerten für die Ukraine einzuladen oder gleich gar keine russischen Werke mehr aufzuführen. (mü)
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