Comeback eines Stehaufmännchens: Berlusconi soll Präsident werden

18. Januar 2022
Comeback eines Stehaufmännchens: Berlusconi soll Präsident werden
International
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Rom. Die konservativ-nationalen Kräfte in Italien bündeln ihre Kräfte: auf einem Gipfel der wichtigsten rechten und bürgerlichen Parteien Italiens wurde der ehemalige Ministerpräsident und Medienmogul Silvio Berlusconi aufgefordert, offiziell zu erklären, ob er sich um den Posten des Staatsoberhaupts bewerben wolle. Die Amtszeit des derzeitigen Präsident Mattarella endet am 3. Februar. Die verbündeten Parteien wollen Berlusconi unterstützen, hieß es bei einem Treffen der Chefs der Mitte-Rechts-Parteien am Freitag in Rom.

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An dem Gipfel beteiligten sich neben Berlusconi die Vorsitzende der oppositionellen Rechtspartei „Brüder Italiens“ (FdI), Giorgia Meloni, und Lega-Chef Matteo Salvini. In einer gemeinsamen Erklärung demonstrierten die drei Spitzenpolitiker den Schulterschluß und ließen verlauten, Berlusconi verfüge über „Prestige und Erfahrung, die das Land verdient“.

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Obwohl Berlusconi seine Kandidatur noch nicht offiziell bekanntgegeben hat, bemüht er sich schon seit Wochen, im Parlament Konsens für sich zu gewinnen. Die Mitte-Rechts-Allianz, die aus Berlusconis Partei Forza Italia, der Lega und der oppositionellen postfaschistischen Partei Brüder Italiens (Fratelli d‘Italia) besteht, verfügt im Parlament über 450 Stimmen. Es würden noch rund 60 Stimmen fehlen, um die absolute Stimmenmehrheit zu erreichen, die ab dem dritten Wahlgang für die Kür des neuen Präsidenten notwendig ist. Bei den ersten beiden Wahlgängen ist eine Zwei Drittel-Mehrheit erforderlich.

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Die Wahl des neuen Staatschefs beginnt am 24. Januar und wird von 1009 Wahlleuten bestritten: 630 Abgeordneten, 315 gewählten Senatoren, sechs Senatoren auf Lebenszeit sowie 58 Vertretern der 20 italienischen Regionen. Die Wahl in geheimer Abstimmung könnte sich über mehrere Tage hinziehen. (mü)

Bildquelle: Flickr/europeanpeoplesparty – EPP Summit 18 June 2009 (78)/CC BY 2.0

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