Ausnahmsweise Kluges von Spahn: „Das Thema Migration wird von uns ignoriert“

5. Oktober 2021
Ausnahmsweise Kluges von Spahn: „Das Thema Migration wird von uns ignoriert“
National
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Berlin. Bei der CDU wird nach der Schlappe bei der Bundestagswahl heftig um eine Neuorientierung gerungen. Dabei wird teils deutlich mit Kanzlerkandidat Laschet ins Gericht gegangen – aber nicht nur.

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Bemerkenswert Vernünftiges kommt bei dieser Gelegenheit von Parteivize und Gesundheitsminister Jens Spahn, der in der Corona-Dauerkrise für zahlreiche fragwürdige Entscheidungen verantwortlich war. Jetzt äußerte er der „Welt am Sonntag“ gegenüber: „Daß im Wahlkampf Fehler passiert sind und unser Spitzenkandidat nicht richtig gezogen hat, kann niemand leugnen. Allein das hat viele Prozente gekostet.“ Dann nimmt Spahn Stellung zu inhaltlichen Fragen und wird deutlich: daß die Union die Flüchtlingspolitik aus dem Wahlkampf heraushielt, bezeichnet er als „Trugschluß“.

Und: „Das Thema Migration wird von uns seit 2015 weitgehend ignoriert, ohne daß es in der Sache ansatzweise gelöst wäre. Jeden Tag kommen Tausende in die EU, und wenn sie dort sind, sehr oft nach Deutschland. Was auch mit unserem Sozialsystem zu tun hat.“

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Die dadurch entstehenden Belastungen „bekommt die Bevölkerung doch mit“, so Spahn weiter. „Und wir haben schreckliche Beispiele nicht gelungener Integration bis hin zu Mordfällen. Das Thema bewegt sehr viele Bürgerinnen und Bürger. Und solange wir es ignorieren, lähmt es uns.“

Erfreulich deutliche Worte von einem CDU-Spitzenpolitiker. Eine Schwalbe macht freilich noch keinen Sommer. (st)

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