Berlin. Das war ein langes Trauerspiel: nach Plagiatsvorwürfen und wegen einer laufenden Überprüfung ihrer Dissertation durch die Freie Universität Berlin ist Bundesfamilienministerin Giffey (SPD) zurückgetreten. Sie bat am Mittwoch Bundeskanzlerin Merkel um ihre Entlassung. Giffey ist auch Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin im September. Sie kämpft damit um das Amt der Regierenden Bürgermeisterin der deutschen Hauptstadt.
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Giffey räumte ein: „In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen.“ Allerdings hält sie weiter daran fest, „daß ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe“ und die Prüfung der Doktorarbeit noch nicht abgeschlossen sei. Die Ex-Ministerin begründet ihren Rücktritt mit dem Anspruch von Regierung, SPD und Öffentlichkeit „auf Klarheit und Verbindlichkeit“.
In einem ersten Verfahren war Giffey im Oktober 2019 von der Freien Universität eine Rüge erteilt worden. Nach Kritik wurde die Prüfung aber im vergangenen November neu aufgerollt. Giffey hatte zu einem früheren Zeitpunkt versichert, sie werde als Ministerin zurücktreten, wenn ihr der Doktortitel aberkannt werde.
Sie ist beileibe nicht das erste Opfer eigener Schludrigkeit oder vorsätzlichen Plagiierens im deutschen Politik-Spitzenpersonal. Auch der frühere CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte 2011 nach berechtigten Plagiatsvorwürfen zurücktreten müssen, ebenso die frühere CDU-Bildungsministerin Schavan (2013) und die FDP-Politikerin und frühere Vize-Präsidentin des EU-Parlaments Silvana Koch-Mehrin (2011). (rk)
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