Wien. Im österreichischen Parlament wird weiter über den Maskenzwang gestritten. Nachdem sich das Parlament kürzlich eine neue Hausordnung verordnet hat, die auch im Plenum eine durchgehende Maskenpflicht vorsieht, weigert sich die FPÖ-Fraktion nach wie vor hartnäckig, sich der neuen Schikane zu unterwerfen. Bei der ÖVP werden deshalb jetzt Forderungen nach einer weiteren Änderung der Geschäftordnung laut – jeder Maskenverweigerer im Parlament soll mit einer 500-Euro-Geldstrafe belegt werden.
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Für ÖVP-Fraktionschef Wöginger sei es eine „Zumutung“ gegenüber den Mitarbeitern des Parlaments, daß die FPÖ die Hausordnung nicht einhalte. „Deshalb werde ich auf alle Fraktionen zugehen und eine Änderung der Geschäftsfordnung vorschlagen“, sagte er.
Die FPÖ-Abgeordneten hatten sich auch am Freitag komplett dem Maskenzwang widersetzt und waren ausnahmslos ohne Maske erschienen. Überhaupt sehen die Freiheitlichen das Gezerre um die Maske vor allem als Ablenkungsmanöver der ÖVP von eigenen Problemen. Im übrigen sei die Maskenforderung „völlig evidenzbefreit“, argumentierte Fraktionschef Kickl. Schließlich hätten sich in einem Jahr Corona im parlamentarischen Betrieb keinerlei Infektionen vor Ort ergeben. Parteiintern hat Kickl mit seiner Position offenbar die Mehrheit hinter sich, während sich Parteichef Hofer mit seiner Mahnung, der Hausordnung des Parlaments Folge zu leisten, ersichtlich nicht durchsetzen konnte. (mü)
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Ich habe absolut nichts dagegen, wenn die Abgeordneten der FPÖ – insbesondere ihre weiblichen – im Parlament durch die Bank „oben ohne“ sind!
Und recht haben sie! Denn die komische Maskerade wäre bestenfalls bei staubigen Arbeiten – z.B. am Bau – von Nutzen. Gegen Viren haben sie wenig Sinn. Das wäre im Größenverhältnis etwa so, als wenn man eine Mücke daran hindern wollte, durch einen Maschendrahtzaun zu fliegen. Kompletter Nonsens also; aber ein schönes Schikane-Instrument für die Machthaber. Denn mit solchen „Pflichten“ kann man alles und jeden gängeln und kontrollieren, was schließlich die Hauptsache ist. Ihre opportunistischen „Fachleute“ finden schon die passenden „Argumente.“
[…] Maskenstreit im österreichischen Parlament geht weiter: FPÖ-Abgeordnete komplett „ohne“ […]