Berlin. So war das nicht geplant: in mindestens drei Fällen gibt es Hinweise, daß Corona-Hilfen in den Nahen Osten zur Terrorismusfinanzierung flossen. Allein in Berlin laufen derzeit Ermittlungen gegen mehr als 60 Personen und Moscheevereine.
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Die Berliner Strafverfolgungsbehörden teilten dazu Medien gegenüber mit: „In Einzelfällen besteht der Verdacht der direkten Terrorismusfinanzierung.“
Insgesamt führen Staatsschutz und Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt mehr als hundert Ermittlungsverfahren gegen rund 60 Einzelpersonen, Moscheevereine und Vereinigungen, die dem islamistischen Spektrum zugerechnet werden. Dabei wird geprüft, ob und in welchem Ausmaß Corona-Soforthilfen kassiert wurden, ohne daß ein Anspruch bestand.
Die Ermittler sprechen von „bandenmäßigem Vorgehen“. In mindestens drei Fällen gibt es Hinweise, daß Corona-Hilfen in Kriegsgebieten des Nahen Ostens zur Terrorismusfinanzierung genutzt worden sind. Darüber hinaus haben Angehörige der salafistischen Jama’atu, die jüngst vom Berliner Senat verboten wurde, und der als Haßprediger bekannte Ahmad Armih Corona-Hilfen erhalten. Auch hier liegt der Verdacht des Subventionsbetrugs vor. Im Umfeld von Jama’atu verkehrte auch der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, Anis Amri.
Insgesamt liegt die Schadenssumme aller bisher verfolgter Fälle bei rund einer Million Euro. 250.000 Euro wurden im Zuge von Durchsuchungen wieder sichergestellt. Diese Zahlen sind umso peinlicher, als deutsche Mittelständler zum Teil seit Monaten auf ihre staatliche „Überbrückungshilfe“ warten. Bei Islamisten und Terror-Gefährdern ist die Bundesregierung offenbar nicht so knauserig mit der Auszahlung. (rk)
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Diese plumpe aber subtile-manipulative Tänzerin der politischen Korrektheit namens Kanzlerin Merkel und ihre Anhänger aller Altparteien haben einen beispiellosen mentalen, kulturellen und demographischen Schaden angerichtet. Das ist unter anderem an den Akteuren erkennbar, die diese unterstützen. Wenn das Islamisten sind setzt dies die „Flüchtlingspolitik”und die „Willkommenskultur” nur konsequent fort. Auf der anderen Seite heuchelt diese Regierung ihre Verbundenheit mit Israel und dem Kampf gegen rechts.
Es ist ein Desaster, noch größer, als das aktuelle Corona- und Impfdesaster.
Ja, das ist wohl so, Ganoven sind solidarisch mit Ganoven. Warum werden Bürger auch Gastwirt, Einzelhändler oder Handwerker? Das zählt doch gar nichts.
60 Jahre US-Migrationswaffe
gegen Deutschland
Ein Glück nur:
Mit der Biowaffe Corona blockiert die Besatzungsmacht
ihre eigene Migrationswaffe.
Und das Ende der USA ist sicher.
[…] Während der Mittelstand vor die Hunde geht: Corona-Gelder gingen an Islamisten und Terror-Vereine […]