Karlsruhe blieb stumm: Menschenrechtsbeschwerden gegen Corona-Maßnahmen jetzt vor dem EGMR

10. Januar 2021
Karlsruhe blieb stumm: Menschenrechtsbeschwerden gegen Corona-Maßnahmen jetzt vor dem EGMR
National
2

Straßburg. Die deutschen Corona-Maßnahmen beschäftigen jetzt auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. Dort ist bereits am 23. Dezember die erste deutsche Menschenrechtsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen eingegangen.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Hintergrund ist die Tatsache, daß der Heidelberger Fachanwalt Uwe Lipinski unter anderem zehn Eilanträge gegen die – inzwischen in der 11. Überarbeitung vorliegende – bayerische Coronaverordnung beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) sowie einen Normenkontrollantrag beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) eingereicht hatte und damit in allen Fällen gescheitert war. Auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) war nicht bereit, die Eilanträge der Kanzlei zur Klage zuzulassen.

Als letzte Instanz, um die von vielen als unverhältnismäßig und illegal empfundenen Corona-Maßnahmen – insbesondere in der verschärften Form, die in Bayern zur Anwendung kommt – auf juristischem Wege zu kipppen, bleibt nun nur noch der Straßburger Menschenrechts-Gerichtshof.

Dort soll nun ein Einzelrichter darüber entscheiden, ob er die Menschenrechtsbeschwerde für zulässig erklärt. Ist dies der Fall, geht die Beschwerde an ein Richtergremium und wird dann der Bundesregierung zur Stellungnahme weitergeleitet. (mü)

Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!

Wer für die Krise gewappnet sein will, findet hier Informations- und Ausrüstungsmaterial:

https://netzladen.lesenundschenken.de/krisenbereit/

 2,573 Leser gesamt

Jetzt teilen:

2 Comments

  1. Pingback: Karlsruhe blieb stumm: Menschenrechtsbeschwerden gegen Corona-Maßnahmen jetzt vor dem EGMR – Die Wahrheitspresse

Schreibe einen Kommentar

Die maximale Zeichenanzahl bei Kommentaren ist auf 2000 begrenzt.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.