Rechtswidrige Maskenpflicht: Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt einem Bürger recht

10. November 2020
Rechtswidrige Maskenpflicht: Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt einem Bürger recht
Kultur & Gesellschaft
0

Düsseldorf. Und wieder ein kleiner Sieg gegen den Corona-Staat: zumindest in Düsseldorf ist die eben verkündete generelle Maskenpflicht rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Montag entschieden und damit dem Eilantrag eines Bürgers rechtgegeben. Der Beschluß gilt allerdings laut Gericht nur für den Antragsteller – alle anderen Bürger müßten demnach weiter Maske tragen.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

In der Begründung des Gerichts (Az. 26 L 2226/20) wird argumentiert, die Allgemeinverfügung von vergangener Woche sei „unbestimmt”. So heißt es dort unter anderem, daß man – abhängig von „Tageszeit, räumlicher Situation und Passantenfrequenz” – Maske tragen müsse, wenn man nicht fünf Meter Abstand halten kann. Aus Sicht der Richter ist für den Bürger damit aber „nicht eindeutig erkennbar, wo und wann” er der Maskenpflicht unterliegt. Vielmehr müsse er anhand der „unbestimmten Begriffe” wie der Tageszeit selbst entscheiden, ob er gerade einen Mund-Nasen-Schutz tragen müsse. Außerdem äußerte die Kammer Zweifel an der Rechtmäßigkeit der fünf Meter-Marke, die deutlich über die aktuellen Corona-Verordnungen des Landes Nordrhein-Westfalen hinausgehe.

Gegen die Entscheidung kann die Stadt Düsseldorf nun Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster erheben. (rk)

Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!

Wer für die Krise gewappnet sein will, findet hier Informations- und Ausrüstungsmaterial:

https://netzladen.lesenundschenken.de/krisenbereit/

 548 Leser gesamt

Jetzt teilen:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.