Fünf Monate nach der Regierungsübernahme: Contes Mehrheit bröckelt

19. Januar 2020
Fünf Monate nach der Regierungsübernahme: Contes Mehrheit bröckelt
International
1

Rom. Das klingt nicht nach Erfolgsgeschichte: seit dem Regierungswechsel in Italien sind der stärksten Regierungspartei, der Fünf-Sterne-Bewegung, schon stattliche 21 Parlamentsabgeordnete abhandengekommen. Fünf-Sterne-Senator Luigi Di Marzio kündigte am Donnerstag den Austritt aus der Regierungspartei an und schloß sich der gemischten Fraktion der Parteilosen an.

Vor seinem Austritt hatte Di Marzio Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio wiederholt kritisiert. Durch den Abgang verfügt die Koalition jetzt nur noch über eine hauchdünne Mehrheit im Senat mit 159 von insgesamt 321 Stimmen. Die Regierung kann allerdings noch auf die Unterstützung einiger Kleinparteien und parteiloser Senatoren hoffen.

Die Parlamentarierflucht begann bereits im Dezember, als drei Fünf-Sterne-Senatoren die Bewegung verließen, um der oppositionellen Lega unter Matteo Salvini beizutreten.

Die Fünf-Sterne-Bewegung war bei den Parlamentswahlen im März 2018 stimmenstärkste Einzelpartei mit 33 Prozent der Stimmen gewesen. Bei der EU-Wahl im vergangenen Mai halbierten sich ihre Stimmen jedoch auf 17 Prozent. Unterdessen bereitet sich Lega-Chef Salvini, vormals vielbewunderter Innenminister in Contes erstem Kabinett, auf eine Rückkehr an die Macht vor – aktuelle Umfragen sind hoffnungsvoll, und bei den nächsten Wahlgängen in verschiedenen Landesteilen beabsichtigt Salvini die Position seiner Lega weiter auszubauen. (mü)

 150 Leser gesamt

Jetzt teilen:

Ein Kommentar

  1. Eidgenosse schreibt:

    Ja, wollen wir es hoffen aber da sind plötzlich die Ölsardinen aus der Büchse ausgebrochen um Salvini zu verhindern. Diese NGO-finanzierte Propaganda sollte man nicht unterschätzen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.