Zagreb. In Zagreb hat der erste Kongreß der Europäischen Volkspartei (EVP), des europäischen Zusammenschlusses der christdemokratischen Parteien, begonnen. Der österreichische ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der derzeit an einer Koalitionsregierung mit den Grünen feilt, hat dabei eine interessante, aber wenig überraschende Standortbestimmung abgegeben: Kurz hat demnach die Forderung ausgesprochen, daß die künftige EU-Kommission „Europas christlich-jüdische Identität und die Aufklärung schützt“.
Einig waren sich die Euro-Christdemokraten in Zagreb darin, daß es wichtig sei, sich „den Populisten klar entgegenzustellen“. Bundeskanzlerin Merkel verstieg sich sogar zu der Behauptung: „Das macht den Kern der Volkspartei aus.“
Auch der scheidende EU-Ratspräsident Tusk schlug in diese Kerbe. Er warnte die EVP vor „verantwortungslosem Populismus“. Adressat ist der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán, dessen Fidesz-Partei zwar in Ungarn Regierungspartei ist, deren Mitgliedsrechte von den EVP-„Demokraten“ aber seit längerem suspendiert sind. (mü)
Bildquelle: flickr/Österreichisches Außenministerium/CC BY 2.0 – (C) photonews.at/Georges Schneider – Stift Wien – 13.06.2016 –
Sebastian Kurz ÖVP
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