Berlin. Die Bundesregierung geht von einer weiter anhaltenden Massenzuwanderung nach Deutschland aus und will die Länder dabei in den kommenden zwei Jahren mit weiteren 1,2 Milliarden Euro unterstützen. Laut einem Gesetzentwurf zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen sollen die Länder 2020 eine Pauschale für flüchtlingsbezogene Zwecke in Höhe von 700 Millionen Euro erhalten. 2021 sind Hilfen in Höhe von 500 Millionen Euro vorgesehen.
Außerdem soll die Entlastung der Kommunen bei den Kosten für die Unterbringung in Bedarfsgemeinschaften von anerkannten Asylbewerbern, die Hartz IV beziehen, bis 2021 verlängert werden. Ursprünglich war vorgesehen, diese Unterstützung 2019 auslaufen zu lassen.
Der Gesetzentwurf geht auf eine Einigung der Regierungschefs der Länder mit der Bundesregierung vom Juni zurück. Der Vereinbarung zufolge soll das Finanzausgleichsgesetz des Bundes und der Länder entsprechend angepaßt werden. Konkret soll die Beteiligung der Länder an der Umsatzsteuer zu Lasten des Bundes erhöht werden. (se)
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„Die Bundesregierung geht von einer weiter anhaltenden Massenzuwanderung nach Deutschland aus und will die Länder dabei … unterstützen“ (Artikel, erster Absatz). Im Klartext bedeutet das: Unsere Regierung sieht sich außerstande, die „Flüchtlings“-Invasion aus fremden Kulturen zu unterbinden. Die Hauptlast trügen – wie bisher schon – die Kommunen. Das „Patentrezept“ der Bundesregierung dagegen: Weitere Geldmittel der deutschen Steuerzahler in Milliardenhöhe. ,
Es ist geradezu verrückt, die Folgen dieser Massenzuwanderung ausschließlich mit Geld, Geld, Geld bewältigen zu wollen. Haben wir diese Kulturfremden etwa zu uns eingeladen? Ich meine, nein! Was ist mit den negativen Auswirkungen auf unsere ethno-kulturelle Identität und gewohnte Lebenswelt? Darüber verlieren die etablierten Parteien und die Mainstream-Medien freilich kein einziges Wort!
Dazu schreibt der rechtskonservative Publizist Thorsten Hinz in seinem Buch „Weltflucht und Massenwahn“ (Auszug):
„Die halbe Welt meint das Recht zu haben, sich in Deutschland anzusiedeln und das Land sozio-kulturell und ethnisch umzudefinieren, ohne bei den Deutschen auf Widerstand zu stoßen. Diese räumen buchstäblich ihren Platz und flüchten aus Politik und Geschichte“.
Germoney zum Anlocken?!