Berlin. Die Bundeswehr hat in den letzten beiden Jahren 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen, darunter 21 „Neonazis“ und sogenannte Reichsbürger. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. Bei zwei weiteren Bewerbern werde derzeit eine Mitgliedschaft bei der als „rechtsextrem“ eingestuften „Identitären Bewegung“ geprüft.
Zwischen Juli 2017 und Juni 2019 habe der zuständige Militärische Abschirmdienst (MAD) insgesamt 43.775 Bewerber kontrolliert. In zwölf Fällen habe er verhindert, daß Islamisten in die Bundeswehr eindringen, in sechs Fällen habe sich der Verdacht „Ausländerextremismus“ erhärtet, heißt es in der Antwort des Verteidigungsministeriums. In zwei Fällen verhinderten die Behörden seit 2017 nach eigenen Angaben, daß Linksextremisten den Dienst an der Waffe antreten.
Bei der 2017 eingeführten Regelkontrolle von angehenden Soldaten ziehe der MAD auch Erkenntnisse von Polizei und Verfassungsschutz dazu, um mögliche extremistische Bestrebungen von Bewerbern zu erkennen. Die meisten Personen seien unauffällig gewesen. In 1.173 Fällen hätten sich die Sicherheitsleute des Militärischen Abschirmdienstes die Bewerber jedoch genauer angeschaut, heißt es in der Antwort des Verteidigungsministeriums weiter. (rk)
Bildquelle: Flickr/ andreavallejos / CC BY-NC-ND 2.0
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In Zeiten des Kalten Krieges bestand die Aufgabe des MAD darin, das Einsickern feindlicher Agenten und Spione in die Bundeswehr (Bw) – hauptsächlich aus dem Machtbereich des Warschauer Paktes – zu verhindern. Damals existierte noch die allgemeine Wehrpflicht, es gab aber auch die Möglichkeit, bei glaubhaften Gründen „den Kriegsdienst mit der Waffe“ zu verweigern.
Als nach dem Ende des Sowjetkommunismus und damit des Kalten Krieges ein wesentliches Betätigungsfeld für den MAD entfiel, verlagerte er einen Teil seiner Aktivitäten auf die „Gesinnungsprüfung“ von Bw-Bewerbern – die Bw war mittlerweile von einer Wehrpflichtsarmee zur Landesverteidigung in eine Freiwilligenarmee für Kriseneinsätze in aller Welt umgewandelt worden.
Eine patriotische bzw. nationale Gesinnung war von nun an nicht nur unerwünscht, sondern wurde als latente Gefahr für die „von oben“ verordnete supranationale Ausrichtung unserer Streitkräfte angesehen. Es begann darüberhinaus eine regelrechte „Bilderstürmerei“ gegen alles, was auch nur im entferntesten an die Deutsche Wehrmacht erinnerte (bspw. das Fotobild des BRD-Kanzlers in den 70ern, Helmut Schmidt, als Wehrmachtsoffizier an der Wand einer Bw-Kaserne, aber auch unliebsame Kasernennamen).
Wie man erkennen kann, hat der MAD wieder „viel zu tun“. Die Folgen des auch bei der Bw-Führung eingeflossenen linken Zeitgeistes machen sich bemerkbar: Zu wenige „brauchbare“ Bewerber, nicht-einsatzfähige Panzer und Kampfflugzeuge, dafür aber Kitas für die Kleinkinder der Soldatenfamilien.
Angesichts all dessen kann man nur sagen: Gute Nacht, Bundeswehr!
Ich begreife gar nicht, was ihr Deppen alle für eine Krankheit habt. Die Rechten und die so genannten „Reichsbürger“ sind doch für den Erhalt des deutschen Landes. Wo ist euer Problem?