Rom. Das war überfällig – wegen der permanenten „Rettung“ vorgeblicher Flüchtlinge aus dem Mittelmeer ist jetzt auch die deutsche Beteiligung an der EU-Mission „Sophia“ ins Gerede gekommen. Massive Kritik am Einsatz der Bundesmarine, die seit 2015 rund 22.000 vermeintlich „Schiffbrüchige“ rettete und meist in italienische Häfen verbrachte, äußerte jetzt der italienische Innenminister Salvini. Er hat die Häfen seines Landes für sogenannte „Rettungsschiffe“ kategorisch dichtgemacht.
Salvini drohte jetzt, einer weiteren Verlängerung der EU-Mission „Sophia“ nur zustimmen zu wollen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung von Migranten komme, die während des Einsatzes gerettet werden. Demgegenüber erhob Bundesverteidigungsministerin von der Leyen Vorwürfe gegen die italienische Einsatzleitung. Diese soll das von Deutschland bereitgestellte Schiff bereits seit einem Dreivierteljahr nicht mehr in Mittelmeer-Regionen schicken, in denen Schleuserbanden unterwegs sind. Die Italiener hätten das deutsche Schiff „in die entlegenste Ecke des Mittelmeers geschickt, wo es überhaupt keine Schmuggelrouten gibt und auch keine Flüchtlingswege“, sagte die Ministerin am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Die deutschen Soldaten seien dort seit Monaten „ohne eine sinnvolle Aufgabe“ gewesen. Jetzt wolle Deutschland nach dem turnusmäßigen Abzug der Fregatte „Augsburg“ zunächst kein Schiff mehr zu der Mission entsenden.
Salvini pochte unterdessen erneut auf eine Änderung der bisherigen Einsatzregeln, wonach aus Seenot gerettete Menschen zunächst in einen italienischen Hafen gebracht werden sollen. Andernfalls müsse „Sophia“ beendet werden, sagte er. Dies wäre für Italien kein Problem. „Was für ein Interesse hat Italien, sich an einer internationalen Mission zu beteiligen, wenn alle geretteten Migranten nur von uns aufgenommen werden müssen?“, fragte Salvini bei einer Pressekonferenz in Rom. Sollte die Mission beendet werden, „werden wir damit leben“.
An „Sophia“ – offiziell heißt die EU-Mission EUNAVFOR MED – sind 24 EU-Staaten beteiligt. (mü)
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