Luxemburg. Der kürzliche Wahlsieg des türkischen Präsidenten Erdogan macht es Befürwortern eines türkischen EU-Beitritts nicht leichter, im Gegenteil. Als Reaktion auf die Wiederwahl Erdogans hat die EU nun offiziell beschlossen, keine Verhandlungen über den Ausbau einer Zollunion mit der Türkei aufzunehmen. Die Türkei habe sich zuletzt von der Europäischen Union wegbewegt, heißt es in einer am Dienstag bei einem Ministertreffen in Luxemburg verabschiedeten Erklärung.
Die Minister kritisieren vor allem Rückschritte in Sachen Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit. Das Vorgehen der Regierung gegen Journalisten, Akademiker, Menschenrechtler, Oppositionspolitiker und Nutzer sozialer Medien könne nicht geduldet werden.
Erdogan hatte am Sonntag die Präsidentenwahlen nach inoffiziellen Ergebnissen mit 52,6 Prozent der Stimmen gewonnen. Bei den Parlamentswahlen, die gleichzeitig stattfanden, wurde die Allianz von Erdogans AKP und der Rechtsaußenpartei MHP stärkste Kraft.
Die seit langem von Österreich erhobene Forderung nach einer offiziellen Beendigung der EU-Beitrittsverhandlungen fand dennoch keine Mehrheit. In der Erklärung vom Dienstagabend heißt es lediglich, daß nur nach grundlegenden Änderungen Fortschritte erzielt werden könnten. Die Verhandlungen seien praktisch zum Stillstand gekommen, heißt es. (mü)
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Die Türkei gehört nicht zu Europa, auch wenn ein Teil von Konstantinopel auf Europa liegt
Türken können ja mit Turkmenistan, Uzbekistan, Kirgisien etc. eine Union bilden – dort sind die Turkvölker zuhause und die Kultur ähnlich.
Europa haben die Türken in letzten 600 Jahren nur Gräueltaten und Unterdrückung gebracht.
Nach dem 1. Weltkrieg hatten die Sieger den Fehler gemacht, dass Konstantinopel nicht wieder zu Griechenland kam – aus welchen Gründen auch immer…
Jetzt berufen sich die Türken auf diesen letzten Stück von ihnen besetzten Europa(außer Nord-Zypern natürlich) und wollen dadurch in die EU um Vorteile abzugreifen…