Brüssel. Angesichts der 29 Terroranschläge, die in den vergangenen drei Jahren von Menschen mit „Migrationshintergrund“ in Europa begangen wurden, müsse die Frage der Migration im Kontext der Sicherheit diskutiert werden, erklärte jetzt der ungarische Außenminister Szijjártó nach einem Treffen der EU-Außenminister und Handelsvertreter in Brüssel.
Konkreter Aufhänger ist für den Minister das sogenannte Cotonou-Abkommen, das im Jahr 2000 zwischen der EU und der Staatengruppe Afrika, Karibik und Pazifik unterzeichnet wurde und nun aktualisiert werden soll. Szijjártó betonte gegenüber Medien, daß der Teil des Pakts, der sich mit Migration befasse, für Ungarn völlig inakzeptabel sei.
Grund ist, daß die EU die Migration als Teil eines neuen internationalen Abkommens legitimieren und unterstützen wolle. Ungarn könne den Beginn neuer Gespräche nur im Einklang mit den Richtlinien der Europäischen Kommission genehmigen, wenn das Migrations-Kapitel als Sicherheitsfrage behandelt werde, sagte Szijjártó. Der aktuelle Text spiegelt dagegen die Position der EU wider, wonach Migration grundsätzlich gut ist und als Thema mit Vorrang verwaltet und gefördert werden müsse.
Ungarn widerspricht dieser Position grundsätzlich. Es sollte jedem Land überlassen bleiben, selbst zu entscheiden, ob es Migration als Antwort auf die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen ansieht oder nicht, wiederholte Szijjártó. (mü)
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So sicherheitsrelevant die Invasion ungeprüfter fremder Massen ist: Zu allererst ist „Migration“ eine Folge des Eingriffs in natürliche demographische Regelkreise, verschlimmert durch versäumte Sippenplanung. Weiterhin ist „Migration“ eine Strategie der Hochfinanz, um Löhne zu drücken und volkliche Integritäten zu zerstören, so dass die Profite der Asyl- und Waffenindustrie steigen.
Es begreifen alle als Sicherheitsthema. Nur die einen wollen mehr Sicherheit und die anderen mehr „Europa“. Was immer das auch sein soll?
Hoffentlich können V4 solche „Geburten-Überschuss-Transfer-Abkommen“ irgendwie blockieren. Es ist schon genug Schaden angerichtet!
Für manche Länder wäre 1-Kind-Familienpolitik nach chinesischem Muster sinnvoll. Leider fehlt selbst den „Machthabern“ dort, die Macht dazu.
Also sollen die, für diese Zustände vor Ort verantwortlichen (die völlig veranwortungslosen Eltern), die ganzen Folgen ihres Tuns und Unterlassens tragen. Vor 100-200 Jahren waren auch in Euroopa Familien mit 10 Kindern arm – heute sind sie eine Seltenheit (und auch nicht vermögend).
Für Europa heisst das, Entwicklungshilfe nur zur Selbsthilfe (kein Jahrzehntelanges Durchfüttern der Massen und Goldwasserhähne für die Regierenden) und nur vor Ort, nicht in Europa.